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Gemeinsamer Termin mit dem Ortsbeirat 8 wegen etwaiger Veränderungen der Grenze zwischen den Ortsbezirken 8 und 12 bezüglich der Fläche zwischen…

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Gemeinsamer Termin mit dem Ortsbeirat 8 wegen etwaiger Veränderungen der Grenze zwischen den Ortsbezirken 8 und 12 bezüglich der Fläche zwischen Ferdinand-Braun-Straße und Alfred-Wegener-Straße

Vorlagentyp: OFFDP
2 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Zusammenfassung

Der Antrag zielt darauf ab, einen gemeinsamen Termin mit dem Ortsbeirat 8 zu vereinbaren, um mögliche Veränderungen der Grenzen zwischen den Ortsbezirken 8 und 12 zu besprechen. Dies geschieht im Kontext von Anwohneranfragen und der Notwendigkeit, eine einvernehmliche Lösung zu finden. Das erwartete Ergebnis ist eine Klärung der Grenzziehung und die Einbeziehung der Anwohner in den Prozess.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Antrag

Der Ortsbeirat wird gebeten, Folgendes zu beschließen: (vertagen) Die Ortsvorsteherin wird gebeten, mit dem Ortsbeirat 8 zwecks Vereinbarung eines gemeinsamen Termins zur Besprechung etwaiger Veränderungen der Grenze zwischen den Ortsbezirken 8 und 12 bezüglich der Fläche zwischen Ferdinand-Braun-Straße und Alfred-Wegener-Straße Kontakt aufzunehmen. Zu diesem Termin sollen auch die Anwohner/-innen eingeladen werden.

Begründung

Im Vorfeld der Kommunalwahl am 14.03.2021 haben sich Anwohner/-innen des Gebietes Ferdinand-Braun-Straße und Alfred-Wegener-Straße an den Ortsbeirat 12 gewandt, weil sie keine Wahlbenachrichtigung für den Ortsbeirat 12 erhalten hätten, obwohl man doch auf dem Riedberg wohne. Langjährigen Einwohner/-innen ist die lebhafte Diskussion um die Zuordnung des Riedbergs noch bekannt, die am Ende zu einer "Grenzziehung" zwischen Wohnbebauung und Universität führte. Die zwischenzeitlich fertige Wohnbebauung zwischen Ferdinand-Braun-Straße und Alfred-Wegener-Straße überschreitet diese "Grenze" und führte zu der eingangs beschriebenen Verwunderung. Aus Sicht des Ortsbeirates 12 wäre es weiterhin sinnvoll, auch da alle Gemeinbedarfsflächen innerhalb des Ortsbezirkes 12 liege, die Wohnbebauung auf dem Riedberg vollständig dem Ortsbezirk 12 zuzuordnen. Dem Ortsbeirat 12 ist es jedoch vor dem Hintergrund der langjährigen Diskussionen um die Zuordnung der Flächen des Riedbergs zu den einzelnen Ortsbezirken wichtig, etwaige Veränderungen der Grenzen zwischen den Ortsbezirken von vorneherein mit den Anwohner/-innen und dem Ortsbeirat 8 zu diskutieren und eine einvernehmliche Lösung anzustreben.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 26. April 2021 brachte FDP im Ortsbeirat 12 diesen Antrag ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 12
Sitzung 1 · 07.05.2021
TO I, TOP 27
Beraten
Die Vorlage OF 16/12 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 12
Sitzung 2 · 11.06.2021
TO I, TOP 11
Zurückgezogen
Die Vorlage OF 16/12 wurde zurückgezogen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung