Weihnachtsillumination mittlere Berger Straße

Vorlagentyp: OFGRÜNECDUBFFErstellt: 29.08.2017Aktualisiert: 21.09.2017

10 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Vorlage

Idee

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Saalburgstraße — 5 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 13.07.2026.

Baumringe Petterweilstraße/Ecke Saalburgstraße bepflanzen13.07.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
Ergänzung der Parkplätze um einen Baumstandort auf Höhe der Petterweilstraße 5116.06.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
Entsiegelung Kreuzung Burgstraße/Im Prüfling/Saalburgstraße12.05.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))

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Begründung

Berger Straße Zur weihnachtlichen Illumination der Eingangsbereiche der Berger Straße von der Höhen- und der Saalburgstraße her (gemäß dem vorliegenden Angebot, nicht vervielfältigt) stellt der Ortsbeirat 4 2000 Euro aus seinem Budget dem Gewerbeverein Bornheim Mitte zur Verfügung; dies entspricht knapp 30 Prozent der Kosten.

Inhalt

Antrag vom 29.08.2017, OF 157/4

Betreff: Weihnachtsillumination mittlere Berger Straße Zur weihnachtlichen Illumination der Eingangsbereiche der Berger Straße von der Höhen- und der Saalburgstraße her (gemäß dem vorliegenden Angebot, nicht vervielfältigt) stellt der Ortsbeirat 4 2000 Euro aus seinem Budget dem Gewerbeverein Bornheim Mitte zur Verfügung; dies entspricht knapp 30 Prozent der Kosten.Beratung im Ortsbeirat: 4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

29. August 2017Sie sind hier
OFOF 157/4Weihnachtsillumination mittlere Berger Straße
Ortsbeiratsantrag · GRÜNE, CDU, BFF
12. September 2017OIBOIB 127Weihnachtsillumination mittlere Berger StraßeBudget-Initiative
6. November 2017Antwort des Magistrats · nach 10 WochenSTST 2112Weihnachtsillumination mittlere Berger StraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

1Fraktion bringt Antrag ein
2Ortsbeirat berät & beschließt
3wird zu OA, OM, OI oder V
4Magistrat setzt um oder berichtet

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

Beratungsverlauf1 Beratung

OBR 4

Sitzung 15 · 12.09.2017

TO I, TOP 15

Angenommen

Ortsbeiratsinitiative - Budget OIB 127 2017 Die Vorlage OF 157/4 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass für die Maßnahme "3.000" Euro zur Verfügung gestellt wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:

GrüneCDUFDPBFF

Ablehnung:

SPDÖkoLinX-ARL

Enthaltung:

Linke

Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, FDP und BFF gegen SPD und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); LINKE. (= Enthaltung)