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Energieeffiziente Straßenbeleuchtung für das Neubaugebiet "Leuchte"

Vorlagentyp: OFBFF
1 SitzungAbgelehnt

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat fordert den Magistrat auf, über den Einsatz von LED-Solarstraßenleuchten im Neubaugebiet "Leuchte" zu berichten. Dies geschieht im Kontext der Anregung zur Verwendung energieeffizienter und naturverträglicher Beleuchtung. Der Antrag wurde abgelehnt.

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Thema Umwelt und Energie verfolgen

Antrag

In seiner Stellungnahme ST 2454 vom 14.10.2022 hat der Magistrat auf die Anregung des Ortsbeirates, im Neubaugebiet "Leuchte" eine energieeffiziente und naturverträgliche Straßenbeleuchtung einzusetzen (OM 2486 vom 05.07.22, leider nur unvollständig und somit nicht zufriedenstellend geantwortet.

Denn während der Magistrat in seiner Stellungnahme erfreulicherweise ausführt, dass eine Lichtfarbe zum Einsatz kommen soll, die den Anforderungen des Insektenschutzes entspricht, lässt er eine Aussage zu dem vom Ortsbeirat aus Gründen der Energieeffizienz gleichfalls angeregten Einsatz von LED-Solarstraßen- leuchten im Neubaugebiet "Leuchte" völlig vermissen.

Dies vorausgeschickt möge der Ortsbeirat beschließen:

Der Magistrat wird gebeten zu berichten,

  1. inwieweit im Neubaugebiet "Leuchte" - wie vom Ortsbeirat bereits mit der OM 2486 vom 05.07.22 angeregt - LED-Solarstraßenleuchten zum Einsatz kommen werden und, sofern dies nicht der Fall sein sollte,
  2. welche Gründe aus Sicht des Magistrats dafür vorliegen, auf den Einsatz nachhaltiger Technologie bei der Straßenbeleuchtung in einem Neubaugebiet zu verzichten.

Begründung

das Neubaugebiet "Leuchte" In seiner Stellungnahme ST 2454 vom 14.10.2022 hat der Magistrat auf die Anregung des Ortsbeirates, im Neubaugebiet "Leuchte" eine energieeffiziente und naturverträgliche Straßenbeleuchtung einzusetzen (OM 2486 vom 05.07.22, leider nur unvollständig und somit nicht zufriedenstellend geantwortet. Denn während der Magistrat in seiner Stellungnahme erfreulicherweise ausführt, dass eine Lichtfarbe zum Einsatz kommen soll, die den Anforderungen des Insektenschutzes entspricht, lässt er eine Aussage zu dem vom Ortsbeirat aus Gründen der Energieeffizienz gleichfalls angeregten Einsatz von LED-Solarstraßen- leuchten im Neubaugebiet "Leuchte" völlig vermissen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 2. Januar 2023 brachte BFF im Ortsbeirat 16 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 17.01.2023 im OBR 16 abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 16
Sitzung 17 · 17.01.2023
TO I, TOP 12
Abgelehnt
Die Vorlage OF 157/16 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
2 WBECDU3 Grüne
Ablehnung:
LinkeBFF
Enthaltung:
1 WBE1 GrüneSPDFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: 2 WBE, CDU, 3 GRÜNE gegen LINKE und BFF (= Annahme) bei Enthaltung 1 WBE, 1 GRÜNE, SPD und FDP

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung