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Auswirkungen der Neugestaltung des Riedbergplatzes auf Anlieger und Gastronomen

Vorlagentyp: OFCDU
1 SitzungAbgelehnt
Vorlage
Idee
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und dadurch werden alle gefundenen
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Zusammenfassung

Der Ortsbeirat fordert den Magistrat auf, mit den Gastronomen am Riedbergplatz über die geplante Neugestaltung zu sprechen, um mögliche Nachteile bei der Außenbewirtschaftung zu vermeiden. Dies soll frühzeitig geschehen, um Probleme zu verhindern.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Antrag

Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, im Rahmen der Umsetzung der Neugestaltung des Riedbergplatzes das Gespräch mit den dort ansässigen Gastronomen zu suchen. Diese haben erst aus der Zeitung von der geplanten Umgestaltung erfahren und befürchten, dass Ihnen große Nachteile bei der Außenbewirtschaftung ihrer Flächen entstehen, wenn diese durch die Neuanpflanzung verkleinert würde. Hier können frühzeitige Gespräche potentielle Probleme vermeiden.

Begründung

In der Sitzung am 26. November 2021 wurden dem Ortsbeirat die Pläne für die Neugestaltung des Riedbergplatzes vorstellt, die der Ortsbeirat sehr begrüßt. Es gab dazu vorab einen Ortstermin mit dem Ortsbeirat und der Klimainitiative Riedberg, die Gastronomen waren dazu jedoch nicht eingeladen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 4. Januar 2022 brachte CDU im Ortsbeirat 12 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 21.01.2022 im OBR 12 abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 12
Sitzung 7 · 21.01.2022
TO I, TOP 21
Abgelehnt
Die Vorlage OF 157/12 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPVoltLinke
Ablehnung:
CDUBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, Volt und LINKE. gegen CDU und BFF (= Annahme)

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Ortsbeiratssitzung