Mobile Geschwindigkeitsanzeigeanlagen im Ortsbezirk 8

Vorlagentyp: OFCDUSPDErstellt: 06.03.2012Aktualisiert: 30.03.2012

Schulen und Bildung Kinder, Jugend und Familie

18 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Vorlage

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Informationstafel zu römischer Türschwelle im Wenzelweg19.08.2025 · OF (Antrag Ortsbeirat)

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Begründung

Geschwindigkeitsanzeigeanlagen im Ortsbezirk 8 Der Ortsbeirat möge beschließen: Die mobilen Geschwindigkeitsanzeigeanlagen haben sich, wenn sie turnusmäßig für ca. zwei Monate an einem Standort aufgestellt sind, im Ortsbezirk 8 bewährt. Dieses vorausgeschickt wird der Magistrat gebeten, Geschwindigkeitsmessanzeigen (keine Blitzanlage) jeweils wiederkehrend für mindestens vier, besser acht, Wochen an folgenden Straßen im Ortsbezirk anzubringen: - Heddernheimer Landstraße (in Höhe der Hausnummer 22) - Vor der Robert-Schumann-Schule (Heddernheimer Kirchstraße) - Vor der Erich-Kästner-Schule (Praunheimer Weg) - Praunheimer Weg (Europäische Schule) - Vor der Heinrich-Kromer-Schule (Niederurseler Landstraße) - Im Weißkirchener Weg - In der Römerstadt (Im Beriech der Römerstadtschule) - In der Römerstadt in Höhe Hausnummer 117 (Kindergarten) - In der Römerstadt an der Ecke Wenzelweg - Olof-Palme-Straße nach er Abbiegung Kaltmühle Begründung: Viele Bürgerinnen und Bürger sind an den Ortsbeirat herangetreten, dass insbesondere in den o. g. Straßen vermeintlich zu schnell gefahren wird. Es gilt daher Maßnahmen zu ergreifen, die dem zu schnellen Fahren Einhalt gebieten können. Die Aufstellung temporärer Geschwindigkeitsanzeigen hat in der Vergangenheit (z. B. vor der Robert-Schumann-Schule) zu langsameren und defensiveren Fahren geführt.

Inhalt

Antrag vom 06.03.2012, OF 156/8

Betreff: Mobile Geschwindigkeitsanzeigeanlagen im Ortsbezirk 8 Der Ortsbeirat möge beschließen: Die mobilen Geschwindigkeitsanzeigeanlagen haben sich, wenn sie turnusmäßig für ca. zwei Monate an einem Standort aufgestellt sind, im Ortsbezirk 8 bewährt. Dieses vorausgeschickt wird der Magistrat gebeten, Geschwindigkeitsmessanzeigen (keine Blitzanlage) jeweils wiederkehrend für mindestens vier, besser acht, Wochen an folgenden Straßen im Ortsbezirk anzubringen: - Heddernheimer Landstraße (in Höhe der Hausnummer 22) - Vor der Robert-Schumann-Schule (Heddernheimer Kirchstraße) - Vor der Erich-Kästner-Schule (Praunheimer Weg) - Praunheimer Weg (Europäische Schule) - Vor der Heinrich-Kromer-Schule (Niederurseler Landstraße) - Im Weißkirchener Weg - In der Römerstadt (Im Beriech der Römerstadtschule) - In der Römerstadt in Höhe Hausnummer 117 (Kindergarten) - In der Römerstadt an der Ecke Wenzelweg - Olof-Palme-Straße nach er Abbiegung Kaltmühle

Begründung: Viele Bürgerinnen und Bürger sind an den Ortsbeirat herangetreten, dass insbesondere in den o. g. Straßen vermeintlich zu schnell gefahren wird. Es gilt daher Maßnahmen zu ergreifen, die dem zu schnellen Fahren Einhalt gebieten können. Die Aufstellung temporärer Geschwindigkeitsanzeigen hat in der Vergangenheit (z. B. vor der Robert-Schumann-Schule) zu langsameren und defensiveren Fahren geführt.Hauptvorlage: Antrag vom 29.01.2012, OF 132/8 Beratung im Ortsbeirat: 8

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

29. Januar 2012OFOF 132/8Mobile Geschwindigkeitsanzeigeanlagen im Ortsbezirk 8Ortsbeiratsantrag · CDU
6. März 2012Sie sind hier
OFOF 156/8Mobile Geschwindigkeitsanzeigeanlagen im Ortsbezirk 8
Ortsbeiratsantrag · CDU, SPD
22. März 2012OMOM 1056Mobile Geschwindigkeitsanzeigeanlagen im Ortsbezirk 8Direktanregung
4. Juni 2012Antwort des Magistrats · nach 18 WochenSTST 880Mobile Geschwindigkeitsanzeigeanlagen im Ortsbezirk 8Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

1Fraktion bringt Antrag ein
2Ortsbeirat berät & beschließt
3wird zu OA, OM, OI oder V
4Magistrat setzt um oder berichtet

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

Beratungsverlauf1 Beratung

OBR 8

Sitzung 9 · 22.03.2012

TO I, TOP 13

Angenommen

Anregung an den Magistrat OM 1056 2012 1. Die Vorlage OF 132/8 wird für erledigt erklärt. 2. Die Vorlage OF 156/8 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

Alle

zu 2)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneLinkeFDP

Ablehnung:

Freie Wähler

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FDP gegen FREIE WÄHLER (= Ablehnung)