Einbahnstraßenregelung in der Speyerer Straße, Heinrichstraße und Gutenbergstraße
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Heinrichstraße — 2 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 04.09.2026.
- Verbesserung der Verkehrssicherheit und Barrierefreiheit am Fußgängerüberweg Heinrichstraße/Frankenallee04.09.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Grundsatzbeschluss zur Umrüstung von Gasleuchten hier: Jährlicher Bericht zum Vortrag des Magistrats vom 28.03.2014, M 69 Ziffer 516.12.2024 · B (Bericht des Magistrats)
- Versteckte Ampel Mainzer Landstraße/Heinrichstraße hinter dem Baum hervorholen16.12.2024 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
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Neues zu Heinrichstraße per E-MailBegründung
Speyerer Straße, Heinrichstraße und Gutenbergstraße Die Verkehrsführung in der Speyerer Straße sowie den angrenzenden Verbindungsstraßen von Frankenallee zur Mainzer Landstraße beschäftigen den Ortsbeirat seit der Eröffnung der Großbaustelle im Europaviertel immer wieder. Diese Diskussionen kosten viel Zeit. Im Zuge der Straffung politischer Prozesse, die u. a. auch vom aktuellen Ortsvorsteher gefordert wurden (z.B. durch Einschränkung der Bürgerfragestunde im Ortsbeirat), wäre es daher ratsam, zukünftige Änderungen durch ein automatisiertes System zu vereinfachen. Die so frei gewordene Zeit kann dann wieder den Bürgern zur Verfügung stehen oder für weitere gehaltvolle Diskussionen über die Sitzordnung im Ortsbeirat verwendet werden. Dies vorangestellt,
Inhalt
Antrag vom 17.10.2016, OF 156/1
Betreff: Einbahnstraßenregelung in der Speyerer Straße, Heinrichstraße und Gutenbergstraße Die Verkehrsführung in der Speyerer Straße sowie den angrenzenden Verbindungsstraßen von Frankenallee zur Mainzer Landstraße beschäftigen den Ortsbeirat seit der Eröffnung der Großbaustelle im Europaviertel immer wieder. Diese Diskussionen kosten viel Zeit. Im Zuge der Straffung politischer Prozesse, die u. a. auch vom aktuellen Ortsvorsteher gefordert wurden (z.B. durch Einschränkung der Bürgerfragestunde im Ortsbeirat), wäre es daher ratsam, zukünftige Änderungen durch ein automatisiertes System zu vereinfachen. Die so frei gewordene Zeit kann dann wieder den Bürgern zur Verfügung stehen oder für weitere gehaltvolle Diskussionen über die Sitzordnung im Ortsbeirat verwendet werden. Dies vorangestellt, möge der Ortsbeirat beschließen, die Einbahnstraßenreglung in der Speyerer Straße sowie den benachbarten Straßen Heinrichstraße und Gutenbergstraße zukünftig halbjährlich automatisch umzudrehen, ohne dass dies weiterer Beschlüsse bedarf.Beratung im Ortsbeirat: 1
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Der Weg dieser Vorlage
Am 17. Oktober 2016 brachte Die_PARTEI im Ortsbeirat 1 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 01.11.2016 im OBR 1 abgelehnt.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD, CDU, GRÜNE, LINKE., FDP und ÖkoLinX-ARL gegen PARTEI (= Annahme)