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Einbahnstraßenregelung in der Speyerer Straße, Heinrichstraße und Gutenbergstraße

Vorlagentyp: OFDie_PARTEI
1 SitzungAbgelehnt
Vorlage
Idee
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Begründung

Speyerer Straße, Heinrichstraße und Gutenbergstraße Die Verkehrsführung in der Speyerer Straße sowie den angrenzenden Verbindungsstraßen von Frankenallee zur Mainzer Landstraße beschäftigen den Ortsbeirat seit der Eröffnung der Großbaustelle im Europaviertel immer wieder. Diese Diskussionen kosten viel Zeit. Im Zuge der Straffung politischer Prozesse, die u. a. auch vom aktuellen Ortsvorsteher gefordert wurden (z.B. durch Einschränkung der Bürgerfragestunde im Ortsbeirat), wäre es daher ratsam, zukünftige Änderungen durch ein automatisiertes System zu vereinfachen. Die so frei gewordene Zeit kann dann wieder den Bürgern zur Verfügung stehen oder für weitere gehaltvolle Diskussionen über die Sitzordnung im Ortsbeirat verwendet werden. Dies vorangestellt,

Inhalt

Antrag vom 17.10.2016, OF 156/1

Betreff: Einbahnstraßenregelung in der Speyerer Straße, Heinrichstraße und Gutenbergstraße Die Verkehrsführung in der Speyerer Straße sowie den angrenzenden Verbindungsstraßen von Frankenallee zur Mainzer Landstraße beschäftigen den Ortsbeirat seit der Eröffnung der Großbaustelle im Europaviertel immer wieder. Diese Diskussionen kosten viel Zeit. Im Zuge der Straffung politischer Prozesse, die u. a. auch vom aktuellen Ortsvorsteher gefordert wurden (z.B. durch Einschränkung der Bürgerfragestunde im Ortsbeirat), wäre es daher ratsam, zukünftige Änderungen durch ein automatisiertes System zu vereinfachen. Die so frei gewordene Zeit kann dann wieder den Bürgern zur Verfügung stehen oder für weitere gehaltvolle Diskussionen über die Sitzordnung im Ortsbeirat verwendet werden. Dies vorangestellt, möge der Ortsbeirat beschließen, die Einbahnstraßenreglung in der Speyerer Straße sowie den benachbarten Straßen Heinrichstraße und Gutenbergstraße zukünftig halbjährlich automatisch umzudrehen, ohne dass dies weiterer Beschlüsse bedarf.Beratung im Ortsbeirat: 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 17. Oktober 2016 brachte Die_PARTEI im Ortsbeirat 1 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 01.11.2016 im OBR 1 abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 6 · 01.11.2016
TO I, TOP 29
Abgelehnt
Die Vorlage OF 156/1 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDCDUGrüneLinkeFDPÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
Partei
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, CDU, GRÜNE, LINKE., FDP und ÖkoLinX-ARL gegen PARTEI (= Annahme)

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Ortsbeiratssitzung