Skulptur am Mainufer: Finanzierung
Zusammenfassung
Der Ortsbeirat beschließt, die Kosten von bis zu 2.400 Euro für die Reinigung des Sandsteinsockels und die Anbringung eines Informationsschildes an der Skulptur "Ebergruppe" am Mainufer zu übernehmen. Dies geschieht, da der Magistrat keine finanziellen Mittel bereitstellen kann. Zukünftig sollten jedoch ausreichende Mittel im Haushalt eingeplant werden.
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E-Mail-Abo einrichtenAntrag
Der Ortsbeirat finanziert aus seinem Budget die Kosten, bis zu einer Summe von 2.400 Euro, für die Reinigung des Sandsteinsockels und die Anbringung eines städtischen Informationsschildes an der Skulptur "Ebergruppe" am Mainufer.
Begründung
In der Stellungnahme ST 1492 vom 28.08.2020 schreibt der Magistrat, dass die finanziellen Mittel für die Reinigung und die Informationstafel fehlen würden. Deshalb erklärt sich der Ortsbeirat bereit die Kosten zu übernehmen. Es wird jedoch daraufhin gewiesen, dass die Finanzierung solcher Angelegenheiten nicht die Aufgabe des Ortsbeirats sein kann und dass in Zukunft genug Mittel dafür in den Haushalt eingestellt werden sollten.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 3. Mai 2020OFOF 1263/1Informationstafel für SkulpturOrtsbeiratsantrag · CDU
- 19. Mai 2020OMOM 6005Informationstafel für SkulpturDirektanregung
- 28. August 2020STST 1492Informationstafel für SkulpturStellungnahme
- 15. Januar 2021Sie sind hierOFOF 1551/1Skulptur am Mainufer: FinanzierungOrtsbeiratsantrag · CDU
- 24. Februar 2021OIBOIB 533Skulptur am Mainufer: FinanzierungBudget-Initiative
- 30. April 2021Antwort des Magistrats · nach 52 WochenSTST 938Skulptur am Mainufer: FinanzierungStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD, CDU, GRÜNE, LINKE., FDP, BFF, Die PARTEI und U.B. gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)