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Nordmainische S-Bahn - keine Gelder bis 2011?

Vorlagentyp: OFSPD
16 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

Nach allen Prioritätsbekundungen sollte in dieser Angelegenheit endlich gehandelt werden.

Inhalt

Antrag vom 06.02.2007, OF 153/4

Betreff:

Nordmainische S-Bahn - keine Gelder bis 2011?

Der Ortsbeirat fragt den Magistrat, warum für die Nordmainische S—Bahn, obwohl diese als Priorität 1 eingestuft ist, bis 2011 keine Verpflichtungsermächtigungen erteilt bzw. keine Gelder eingestellt wurden.

Begründung:

Nach allen Prioritätsbekundungen sollte in dieser Angelegenheit endlich gehandelt werden.

Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 15.01.2007, B 19 Beratung im Ortsbeirat: 4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. Januar 2007BB 19Vermögenshaushalt 2005/2006 einschließlich Nachtrag, Haushaltsjahr 2006; Produktbereich 16; Maßnahmen des ÖPNV; Liste von Baumaßnahmen nach dem GVFGMagistratsbericht
  2. 6. Februar 2007Sie sind hier
    OFOF 153/4Nordmainische S-Bahn - keine Gelder bis 2011?
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  3. 13. Februar 2007VV 256Nordmainische S-Bahn - keine Gelder bis 2011?Anfrage
  4. 7. Mai 2007Antwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 727Nordmainische S-Bahn - keine Gelder bis 2011?Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 4
Sitzung 9 · 13.02.2007
TO I, TOP 17
Angenommen
Auskunftsersuchen V 256 2007 1. Die Vorlage B 19 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 153/4 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Enthaltung:
FDP
zu 2)
Zustimmung:
2 CDUSPDGrüneLinke.wasgFDP
Ablehnung:
4 CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Annahme bei Enthaltung FDP zu 2. 2 CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG und FDP gegen 4 CDU (= Ablehnung)

PARLIS

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Aktuelle Vorlage

OF_153-4_2007Nordmainische S-Bahn - keine Gelder bis 2011?

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