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Zeitweises Ausschalten von Verkehrsampeln

Vorlagentyp: OFSPD
2 Sitzungen

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Inhalt

OBR-Fraktionsantrag vom 09.06.1995, OF 151 /14

Betreff: Zeitweises Ausschalten von Verkehrsampeln Antragstellende Fraktion: SPDZuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 14

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 9. Juni 1995 brachte SPD im Ortsbeirat 14 diesen Antrag ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ortsbeirates 14
Sitzung 18 · 26.06.1995
TO I, TOP 7
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ortsbeirates 14
Sitzung 19 · 04.09.1995
TO I, TOP 4
Beraten
Abstimmung: SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Ablehnung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneREP
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Ablehnung)

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