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Ampelschaltung am Fußgängerüberweg an der Höhenstraße-Bergerstraße.

Vorlagentyp: OFLINKE.WASG
29 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren3 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Begründung

Bergerstraße ist eine Haupteinkaufsstraße und Flanierstraße für Fußgänger in Bornheim. Die Höhenstrauß teilt die Bergerstraße in zwei hälften. Das Überqueren der Höhenstraßen an dem ampelgeregelten Fußgängerüberweg ist zurzeit nur in mehreren Etappen möglich. Gerade Menschen mit Kinderwägen, Einkaufswagen, ältere Menschen mit Gehhelfer, Rollstühlen usw. können die Dort befindliche Unterführung nicht benutzen. Gerade diese Gruppe sind auf eine gefahrloses und zugiges überqueren, der viel befahrenen Höhenstraße eingewiesen. Antragstellende Fraktion: LINKE.WASG Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Antrag vom 13.06.2006, OF 22/4 Beratung im Ortsbeirat: 4 Beratungsergebnisse: 2. Sitzung des OBR 4 am 30.05.2006, TO I, TOP 13 Beschluss: Die Vorlage OF 15/4 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 3. Sitzung des OBR 4 am 11.07.2006, TO I, TOP 6 Beschluss:

  1. Die Vorlage OF 15/4 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  2. Die Vorlage OF 22/4 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  3. Einstimmige Annahme zu
  4. Einstimmige Annahme
  5. Sitzung des OBR 4 am 29.08.2006, TO I, TOP 5 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 306 2006
  6. Die Vorlage OF 15/4 wurde durch die antragstellende Fraktion zurückgezogen.
  7. Die Vorlage OF 22/4 wurde durch die antragstellende Fraktion zurückgezogen.
  8. Die Vorlage OF 67/4 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu
  9. Einstimmige Annahme

Inhalt

Antrag vom 12.05.2006, OF 15/4

Betreff:

Ampelschaltung am Fußgängerüberweg an der Höhenstraße-Bergerstraße.

Der Magistrat wird gebeten zu prüfen ob der Ampelschaltung so geändert werden kann, dass eine durchgehende Überquerung der Höhenstraße gewährleistet ist.

Begründung:

Bergerstraße ist eine Haupteinkaufsstraße und Flanierstraße für Fußgänger in Bornheim. Die Höhenstrauß teilt die Bergerstraße in zwei hälften. Das Überqueren der Höhenstraßen an dem ampelgeregelten Fußgängerüberweg ist zurzeit nur in mehreren Etappen möglich.

Gerade Menschen mit Kinderwägen, Einkaufswagen, ältere Menschen mit Gehhelfer, Rollstühlen usw. können die Dort befindliche Unterführung nicht benutzen. Gerade diese Gruppe sind auf eine gefahrloses und zugiges überqueren, der viel befahrenen Höhenstraße eingewiesen.

Antragstellende Fraktion: LINKE.WASGNebenvorlage: Antrag vom 13.06.2006, OF 22/4 Beratung im Ortsbeirat: 4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 12. Mai 2006Sie sind hier
    OFOF 15/4Ampelschaltung am Fußgängerüberweg an der Höhenstraße-Bergerstraße.
    Ortsbeiratsantrag · LINKE.WASG
  2. 13. Juni 2006OFOF 22/4Ampelschaltung Höhenstraße/ Berger StraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
  3. 29. August 2006OFOF 67/4Ampelschaltung Höhenstraße/Berger StraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
  4. 29. August 2006OMOM 306Ampelschaltung Höhenstraße/Berger StraßeDirektanregung
  5. 30. November 2006Antwort des Magistrats · nach 29 WochenSTST 1229Ampelschaltung Höhenstraße / Berger StraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 4
Sitzung 2 · 30.05.2006
TO I, TOP 13
Beraten
Die Vorlage OF 15/4 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 3 · 11.07.2006
TO I, TOP 6
Beraten
1. Die Vorlage OF 15/4 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage OF 22/4 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 4 · 29.08.2006
TO I, TOP 5
Zurückgezogen
Anregung an den Magistrat OM 306 2006 1. Die Vorlage OF 15/4 wurde durch die antragstellende Fraktion zurückgezogen. 2. Die Vorlage OF 22/4 wurde durch die antragstellende Fraktion zurückgezogen. 3. Die Vorlage OF 67/4 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 3. Einstimmige Annahme

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