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Straßenmarkierungen am Sandweg

Vorlagentyp: OFCDU
1 SitzungAbgelehnt
Vorlage
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Begründung

Die Verkehrsführungsmarkierungen auf der Fahrbahn des Sandweges (insbesondere die beiden Linksabbiegerpfeile der linken und mittleren Fahrspur zur Habsburgerallee in Richtung Höhenstraße) sind seit mehreren Jahren abgefahren. Insbesondere Fahrlehrer beklagen die Situation, da hier Fahrschüler die Verkehrssituation beim Linksabbiegen falsch einschätzen. Trotz mehrfacher Anmahnung durch Fahrschulen wurden in den letzten Jahren die Markierungen nicht verbessert. Antragstellende Fraktion: CDU Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 4 Beratungsergebnisse:

  1. Sitzung des OBR 4 am 08.05.2001, TO I, TOP 27 Beschluss: Die Vorlage OF 15/4 wird abgelehnt. Abstimmung: SPD, GRÜNE und PDS gegen CDU und REP (= Annahme)

Inhalt

Antrag vom 17.04.2001, OF 15/4

Betreff:

Straßenmarkierungen am Sandweg

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Magistrat wird gebeten, die zustandigen Stellen zu beauftragen, die Verkehrsführungsmarkierungen am Sandweg / Kreuzungsbereich Habsburgerallee zu erneuern.

Begründung:

Die Verkehrsführungsmarkierungen auf der Fahrbahn des Sandweges (insbesondere die beiden Linksabbiegerpfeile der linken und mittleren Fahrspur zur Habsburgerallee in Richtung Höhenstraße) sind seit mehreren Jahren abgefahren. Insbesondere Fahrlehrer beklagen die Situation, da hier Fahrschüler die Verkehrssituation beim Linksabbiegen falsch einschätzen. Trotz mehrfacher Anmahnung durch Fahrschulen wurden in den letzten Jahren die Markierungen nicht verbessert.

Antragstellende Fraktion: CDUZuständige Ortsbeiräte: 4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 17. April 2001 brachte CDU im Ortsbeirat 4 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 08.05.2001 im OBR 4 abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 4
Sitzung 1 · 08.05.2001
TO I, TOP 27
Abgelehnt
Die Vorlage OF 15/4 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrünePDS
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE und PDS gegen CDU und REP (= Annahme)

PARLIS

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Ortsbeiratssitzung