Endlich die Zusagen des Magistrats an den Ortsbeirat umsetzen
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.
Zusammenfassung
Der Ortsbeirat fordert die umgehende Umsetzung der Zusagen des Magistrats bezüglich der Restaurierung und Aufstellung von Bänken in öffentlichen Bereichen. Dies ist notwendig, da die zugesagten Maßnahmen seit über einem Jahr nicht umgesetzt wurden.
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Thema Kinder, Jugend und Familie verfolgenAntrag
Der Ortsbeirat möge beschließen:
Der Magistrat wird gebeten, die im vergangenen Jahr gegebenen Zusagen an den OBR umgehend umzusetzen.
- Im März 2021 wurde erstmals beantragt, die Bänke am Spielplatz Gladiolenstraße zu restaurieren bzw. auszutauschen. Die Erledigung wurde der damaligen Kinderbeauftragten bis Juni 2021 zugesagt. Im August 2021 (OM 606) wurde dies nochmals beantragt. In der Stellungnahme des Magistrats vom 05.11.2021, ST 2025 wurde dies erneut zugesagt. Bis Anfang Mai 2022 tat sich nichts. (s. Bild 1 v. 4.5.2022)
- Am 19.5.2021 wurde der Magistrat gebeten, an der Gabelung des Gerhardrainwegs eine zweite Bank aufzustellen, da die vorhandene Sitzgelegenheit rege genutzt wird (OM 283 2021). Zugesagt wurde die Maßnahme in der ST 1619 vom 03.09.2021. Auch dies wurde bisher nicht erledigt. (s. Bild 2)
Begründung
Ist bekannt, s. angegebene Anträge.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Der Weg dieser Vorlage
Am 4. Mai 2022 brachte GRÜNE im Ortsbeirat 15 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.