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Haushalt 2012 Produktbereich: div. Produktgruppe: div. Streichung der vorgesehenen Planungsmittel für das Projekt .Verbesserung der Radverkehrsführung im…

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Haushalt 2012 Produktbereich: div. Produktgruppe: div. Streichung der vorgesehenen Planungsmittel für das Projekt .Verbesserung der Radverkehrsführung im Erich-Ollenhauer-Ring (5.005884).

Vorlagentyp: OFCDU
FahrradfahrenVerkehr und Straße
2 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
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Begründung

Produktbereich: div. Produktgruppe: div. Streichung der vorgesehenen Planungsmittel für das Projekt "Verbesserung der Radverkehrsführung im Erich-Ollenhauer-Ring (5.005884)" Der Ortsbeirat wolle beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die in den verschiedenen Produktgruppen eingestellten Mittel für das Projekt "Verbesserung der Radverkehrsführung im Erich-Ollenhauer-Ring (5.005884)" (Beschluss § 3549 vom 28.02.2008 (M 237) werden aufgegeben und dem Haushalt zugef ührt. Begründung: Eine Vielzahl von Projekten steht im Rahmen der Erstellung des Haushalts 2012 zur Diskussion, um die Nettoneuverschuldung so gering wir möglich zu halten. Zwischenzeitlich wird auch geprüft, selbst kleine Summen einzusparen, wie bsp. 50% vom Budget der Ortsbeiräte. Die geplante Maßnahme wird angesichts der dort festzustellenden Radverkehrszahlen weiterhin für Ineffizient erachtet. Insofern sollte der geplante Radweg entlang des Nordwestzentrums mit einer Kostenschätzung von mindestens 2,4 Mio EUR zugunsten anderer vordringlicher Projekte im Haushalt eingespart werden.

Inhalt

Antrag vom 01.03.2012, OF 146/8

Betreff: Haushalt 2012 Produktbereich: div. Produktgruppe: div. Streichung der vorgesehenen Planungsmittel für das Projekt "Verbesserung der Radverkehrsführung im Erich-Ollenhauer-Ring (5.005884)" Der Ortsbeirat wolle beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die in den verschiedenen Produktgruppen eingestellten Mittel für das Projekt "Verbesserung der Radverkehrsführung im Erich-Ollenhauer-Ring (5.005884)" (Beschluss § 3549 vom 28.02.2008 (M 237) werden aufgegeben und dem Haushalt zugef ührt.

Begründung: Eine Vielzahl von Projekten steht im Rahmen der Erstellung des Haushalts 2012 zur Diskussion, um die Nettoneuverschuldung so gering wir möglich zu halten. Zwischenzeitlich wird auch geprüft, selbst kleine Summen einzusparen, wie bsp. 50% vom Budget der Ortsbeiräte. Die geplante Maßnahme wird angesichts der dort festzustellenden Radverkehrszahlen weiterhin für Ineffizient erachtet. Insofern sollte der geplante Radweg entlang des Nordwestzentrums mit einer Kostenschätzung von mindestens 2,4 Mio EUR zugunsten anderer vordringlicher Projekte im Haushalt eingespart werden.Beratung im Ortsbeirat: 8

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 1. März 2012Sie sind hier
    OFOF 146/8Haushalt 2012 Produktbereich: div. Produktgruppe: div. Streichung der vorgesehenen Planungsmittel für das Projekt .Verbesserung der Radverkehrsführung im Erich-Ollenhauer-Ring (5.005884).
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 22. März 2012EAEA 74Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Streichung der vorgesehenen Planungsmittel für das Projekt .Verbesserung der Radverkehrsführung im Erich-Ollenhauer-Ring (5.005884).Etatanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 8
Sitzung 9 · 22.03.2012
TO I, TOP 6
Angenommen
Etatanregung EA 74 2012 Die Vorlage OF 146/8 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im letzten Satz der Begründung das Wort "Haushalt" durch den Halbsatz "Ortsbezirk 8, wie zum Beispiel der Rahmenplan Niederursel oder dringende Straßensanierungen," ersetzt wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDFreie WählerFDP
Ablehnung:
GrüneLinke
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, FREIE WÄHLER und FDP gegen GRÜNE und LINKE. (= Ablehnung)

PARLIS

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Verweisen auf diese Vorlage

Aktuelle Vorlage

OF_146-8_2012Haushalt 2012 Produktbereich: div. Produktgruppe: div. Streichung der vorgesehenen Planungsmittel für das Projekt .Verbesserung der Radverkehrsführung im Erich-Ollenhauer-Ring (5.005884).

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