Ostpark
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Thema Abfall und Sauberkeit verfolgenBegründung
Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert: Dafür Sorge zu tragen, dass ab sofort im Ostpark durch die Stadtpolizei und den privaten Sicherheitsdienst regelmäßig Kontrollen durchgeführt werden. Die Notwendigkeit besteht insbesondere an den Wochenenden und den bevorstehenden Feiertagen. Begründung: Die Sicherstellung der Sauberkeit und Sicherheit im Ostpark ist seit Jahren ein Thema im Ortsbeirat. Regelmäßige Kontrollen durch die Stadtpolizei und den Sicherheitsdienst sind notwendig. Die Zustände am 01. Mai haben jedoch gezeigt, dass die Stadt Frankfurt sich dessen noch nicht sehr bewusst ist.
Inhalt
Antrag vom 29.05.2012, OF 146/4
Betreff: Ostpark
Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert: Dafür Sorge zu tragen, dass ab sofort im Ostpark durch die Stadtpolizei und den privaten Sicherheitsdienst regelmäßig Kontrollen durchgeführt werden. Die Notwendigkeit besteht insbesondere an den Wochenenden und den bevorstehenden Feiertagen.
Begründung: Die Sicherstellung der Sauberkeit und Sicherheit im Ostpark ist seit Jahren ein Thema im Ortsbeirat. Regelmäßige Kontrollen durch die Stadtpolizei und den Sicherheitsdienst sind notwendig. Die Zustände am 01. Mai haben jedoch gezeigt, dass die Stadt Frankfurt sich dessen noch nicht sehr bewusst ist.Beratung im Ortsbeirat: 4
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Der Weg dieser Vorlage
Am 29. Mai 2012 brachte FDP im Ortsbeirat 4 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.