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Verwaltungshaushalt 1998/1999 EP 6 - Bau- und Wohnungswesen, Verkehr UA 6300 - Gemeindestraßen HSt 515000 - Unterhaltung von Straßen Sanierung der…

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Verwaltungshaushalt 1998/1999 EP 6 - Bau- und Wohnungswesen, Verkehr UA 6300 - Gemeindestraßen HSt 515000 - Unterhaltung von Straßen Sanierung der Insterburger, der Trakehner und der Königsberger Straße im Stadtteil Industriehof

Vorlagentyp: OFCDU
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Inhalt

OBR-Fraktionsantrag vom 22.02.1998, OF 144 /7

Betreff: Verwaltungshaushalt 1998/1999 EP 6 - Bau- und Wohnungswesen, Verkehr UA 6300 - Gemeindestraßen HSt 515000 - Unterhaltung von Straßen Sanierung der Insterburger, der Trakehner und der Königsberger Straße im Stadtteil Industriehof Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im Rahmen von Unterabschnitt 6300, Haushaltsstelle 515000 werden ausreichende Mittel bereitgestellt, um die Insterburger Straße östlich der Elbinger Straße, die Trakehner Straße sowie die Königsberger Straße östlich der Elbinger Straße im Stadtteil Industriehof wieder instandzusetzen. Antragstellende Fraktion: CDUZuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 7

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 22. Februar 1998 brachte CDU im Ortsbeirat 7 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ortsbeirates 7
Sitzung 10 · 10.03.1998
TO I, TOP 25
Beraten
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU, 1 RÖDELHEIMER und REP (= Annahme) bei 1 Enthaltung RÖDELHEIMER

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU, 1 RÖDELHEIMER und REP (= Annahme) bei 1 Enthaltung RÖDELHEIMER

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