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Investition mit Investitionsmitteln des Ortsbeirates 11 für den Tierschutzverein Frankfurt am Main und Umgebung von 1841 e. V.

Vorlagentyp: OFGRÜNESPDCDULINKE
2 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat beschließt, den Tierschutzverein Frankfurt am Main und Umgebung von 1841 e.V. mit 23.000 € aus seinem Investitionsbudget zu unterstützen, um einen artgerechten Reptilienraum einzurichten. Dies ist notwendig, da der Verein wichtige kommunale Aufgaben erfüllt und die finanziellen Mittel nicht ausreichen.

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Thema Umwelt und Energie verfolgen

Antrag

Der Ortsbeirat bezuschusst den Tierschutzverein Frankfurt am Main und Umgebung von 1841 e.V. mit xx.xxx € (brutto) aus seinem Investitionsbudget, damit dieser einen artgerechten Reptilienraum einrichten kann. Der Magistrat wird gebeten, das Weitere zu veranlassen.

Begründung

Der Tierschutzverein erfüllt wichtige kommunale Aufgaben. Die städtischen Zuschüsse decken schon seit Jahren nicht einmal die laufenden Kosten, weshalb der Verein auf Spenden und ehrenamtliche Helfer angewiesen ist. Investitionen in die Zukunft und die Instandhaltung der Gebäudesubstanz können angesichts der finanziellen Lage nur punktuell angegangen werden. In den letzten Jahren stieg der Anteil exotischer Tiere stark an. So war bis 2017 die Zahl abgegebener Exoten (Schlangen, Echsen, Spinnen, Schildkröten) nicht signifikant. Sie stieg dann aber in den folgenden Jahren stark an (2018: 33, 2019: 70, 2020: 54, 2021: 53 Stand Oktober) und beläuft sich aktuell auf 105 Tiere, Tendenz steigend. Neben den höheren Kosten (Terrarien, Klimatisierung, Energie) macht sich auch Platzmangel breit. So ist das Büro der Leitung im Grunde ein großes Terrarium für exotische Tiere. Ein vernünftiges Arbeiten bzw. das Einhalten von arbeitsschutzrechtlichen Vorgaben ist schlichtweg nicht mehr möglich. Der Verein reagierte und schaffte durch anderweitige Investition Platz für einen Reptilienraum im Keller der Liegenschaft. Mittlerweile liegt auch ein Angebot zur Ertüchtigung des Raumes vor. Das Angebot zur Ertüchtigung des Stromanschlusses und der Belüftung beläuft sich auf 46.350,50 € (brutto). Der Ortsbeirat möchte wegen der Notwendigkeit der Maßnahme und vor dem Hintergrund der Bedeutung der kommunalen Aufgaben des Tierschutzvereins daher die Investition in einen adäquaten Reptilienraum großzügig aus seinem Investitionsbudget bezuschussen. Das Angebot liegt dem Antrag bei.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 13. Dezember 2021Sie sind hier
    OFOF 143/11Investition mit Investitionsmitteln des Ortsbeirates 11 für den Tierschutzverein Frankfurt am Main und Umgebung von 1841 e. V.
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE, SPD, CDU, LINKE., FDP
  2. 10. Januar 2022OIBOIB 68Investition mit Investitionsmitteln des Ortsbeirates 11 für den Tierschutzverein Frankfurt am Main und Umgebung von 1841 e. V.Budget-Initiative

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 11
Sitzung 7 · 10.01.2022
TO I, TOP 7
Angenommen
Ortsbeiratsinitiative - Budget OIB 68 2022 Die Vorlage OF 143/11 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass die Investitionsmaßnahme mit einem Betrag in Höhe von 23.000 € (brutto) unterstützt wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
2 SPDCDU2 LinkeBFFFDP
Ablehnung:
Grüne1 Linke
Enthaltung:
1 SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: 2 SPD, CDU, 2 LINKE., BFF und FDP gegen GRÜNE und 1 LINKE. (= Ablehnung) bei Enthaltung 1 SPD

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