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Abschließbare Fahrradstellplätze als Modellprojekt in der Ludwigshafener Straße - Zweiter Versuch

Vorlagentyp: OFLINKE
98 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren2 SitzungenAbgelehnt
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat schlägt vor, die Kosten für abschließbare Fahrradstellplätze in der Ludwigshafener Straße für bestimmte Gruppen zu reduzieren. Dies soll die Nutzung von Fahrradstellplätzen fördern und den Anwohner*innen entgegenkommen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Antrag

Der Ortsbeirat möge beschließen, den Antragstext wie folgt zu ergänzen: Ursprünglicher Text: "Der Magistrat wird gebeten, zu erläutern, ob der Wunsch der Anwohner*innen nach einer abschließbaren Fahrradgarage in der Ludwigshafener Straße nun erfüllt werden kann." Ergänzung: "Falls ja, sollen für Frankfurt Pass InhaberInnen und TransferleistungsbezieherInnen die Kosten um 50 % reduziert und die Möglichkeit eingeräumt werden, monatlich zu zahlen.

Begründung

Modellprojekt in der Ludwigshafener Straße - Zweiter Versuch Der Ortsbeirat möge beschließen, den Antragstext wie folgt zu ergänzen: Ursprünglicher Text: "Der Magistrat wird gebeten, zu erläutern, ob der Wunsch der Anwohner*innen nach einer abschließbaren Fahrradgarage in der Ludwigshafener Straße nun erfüllt werden kann." Ergänzung: "Falls ja, sollen für Frankfurt Pass InhaberInnen und TransferleistungsbezieherInnen die Kosten um 50 % reduziert und die Möglichkeit eingeräumt werden, monatlich zu zahlen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 18. Juni 2019OMOM 4797Höchst: Abschließbare Fahrradabstellplätze als Modellprojekt in der Ludwigshafener StraßeDirektanregung
  2. 7. Oktober 2019STST 1947Höchst: Abschließbare Fahrradabstellplätze als Modellprojekt in der Ludwigshafener StraßeStellungnahme
  3. 12. Oktober 2020OFOF 1383/6Höchst: Abschließbare Fahrradabstellplätze als Modellprojekt in der Ludwigshafener Straße - Zweiter VersuchOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  4. 20. November 2020Sie sind hier
    OFOF 1421/6Abschließbare Fahrradstellplätze als Modellprojekt in der Ludwigshafener Straße - Zweiter Versuch
    Ortsbeiratsantrag · LINKE.
  5. 19. Januar 2021OMOM 7091Höchst: Abschließbare Fahrradabstellplätze als Modellprojekt in der Ludwigshafener Straße - Zweiter VersuchDirektanregung
  6. 7. Mai 2021Antwort des Magistrats · nach 98 WochenSTST 1045Höchst: Abschließbare Fahrradabstellplätze als Modellprojekt in der Ludwigshafener Straße - Zweiter VersuchStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 6
Sitzung 44 · 24.11.2020
TO I, TOP 9
Beraten
1. 1. Dem Geschäftsordnungsantrag wird zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 1383/6 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. 1. Dem Geschäftsordnungsantrag wird zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 1421/6 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDLinkeBFF
Ablehnung:
CDUGrüne
zu 2)
Zustimmung:
SPDLinkeBFF
Ablehnung:
CDUGrüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD, LINKE. und BFF gegen CDU und GRÜNE (= Ablehnung) zu 2. SPD, LINKE. und BFF gegen CDU und GRÜNE (= Ablehnung)

OBR 6
Sitzung 45 · 19.01.2021
TO I, TOP 10
Abgelehnt
Anregung an den Magistrat OM 7091 2021 1. Die Vorlage OF 1383/6 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Antragstenor der letzte Satz durch folgenden Satz ersetzt wird: "Dies vorausgeschickt, begrüßt der Ortsbeirat 6 die vom Verkehrsdezernat am 19.01.2021 per E-Mail vorgelegte Planung für eine Fahrradgarage in der Ludwigshafener Straße 27 und bittet den Magistrat, diese Planung umzusetzen." 2. Die Vorlage OF 1421/6 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneBFF
Ablehnung:
Linke
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
Linke
Enthaltung:
SPDBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und BFF gegen LINKE. (= Ablehnung) zu 2. CDU und GRÜNE gegen LINKE. (= Annahme); SPD und BFF (= Enthaltung)

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