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Kein Durchkommen für die FES in der Treisberger Straße

Vorlagentyp: OFCDU
16 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
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Begründung

Treisberger Straße Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, zur besseren Andienung (bspw. Fahrzeuge der FES) der engen Sackgasse Treisberger Straße an der Ecke Treisberger Straße/Oberfeldstraße eine schraffierte Sperrfläche zu markieren, die das Parkverbot (Einhalten der 5-Meter-Zone) verdeutlicht. Begründung: Regelmäßig wird an der Einmündung in die Treisberger Straße in einem Abstand von weniger als 5 Metern geparkt. Die Zufahrt in die Treisberger Straße etwa für Fahrzeuge der FES ist dadurch erheblich erschwert. Häufig wird zum Beispiel der Altpapiercontainer der Häuser 1, 2, 5 und 7 nicht geleert, weil die FES nicht durchkommt und daher weiterfahren muss. Mit einer schraffierten Sperrfläche am Beginn der StraßenrandParkzone in der Treisberger Straße kann die Aufmerksamkeit der Autofahrer für diese gerne missachtete Grundregel der Straßenverkehrsordnung geschärft werden.

Inhalt

Antrag vom 04.04.2017, OF 140/8

Betreff: Kein Durchkommen für die FES in der Treisberger Straße Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, zur besseren Andienung (bspw. Fahrzeuge der FES) der engen Sackgasse Treisberger Straße an der Ecke Treisberger Straße/Oberfeldstraße eine schraffierte Sperrfläche zu markieren, die das Parkverbot (Einhalten der 5-Meter-Zone) verdeutlicht.

Begründung: Regelmäßig wird an der Einmündung in die Treisberger Straße in einem Abstand von weniger als 5 Metern geparkt. Die Zufahrt in die Treisberger Straße etwa für Fahrzeuge der FES ist dadurch erheblich erschwert. Häufig wird zum Beispiel der Altpapiercontainer der Häuser 1, 2, 5 und 7 nicht geleert, weil die FES nicht durchkommt und daher weiterfahren muss. Mit einer schraffierten Sperrfläche am Beginn der StraßenrandParkzone in der Treisberger Straße kann die Aufmerksamkeit der Autofahrer für diese gerne missachtete Grundregel der Straßenverkehrsordnung geschärft werden.Beratung im Ortsbeirat: 8

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 4. April 2017Sie sind hier
    OFOF 140/8Kein Durchkommen für die FES in der Treisberger Straße
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 20. April 2017OMOM 1429Kein Durchkommen für die FES in der Treisberger StraßeDirektanregung
  3. 24. Juli 2017Antwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 1254Kein Durchkommen für die FES in der Treisberger StraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 8
Sitzung 11 · 20.04.2017
TO I, TOP 19
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 1429 2017 Die Vorlage OF 140/8 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
BFFREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung BFF und REP

Mitdiskutieren

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