Einführung von Tempo 30 hier: Maßbornstraße und Korffstraße
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Antrag vom 29.08.2005, OF 140/14
Betreff:
Einführung von Tempo 30 hier: Maßbornstraße und Korffstraße
Der Ortsbeirat möge beschließen:
Der Magistrat wird gemäß § 3 Abs. 3 Satz 2 GGO beauftragt, die Planung zur Einführung von Tempo 30 in den Zonen 1 und 2 umzusetzen.
An den beiden Einfahrten in den Stadtteil (Maßbornstraße und Korffstraße) sind Schilder "30 km/h“ aufzustellen. Beginn und Ende des Tempo-30-Bereichs sind außerdem mit Sägezahnsymbolen auf der Fahrbahn zu markieren. Weiterhin sollen Hinweistafeln in erforderlicher Anzahl an geeigneten Stellen auf diese Verkehrsregelung aufmerksam machen.
Die Grundnetzstraße bleibt vorfahrtsberechtigt.
Antragstellende Fraktion: SPDBeratung im Ortsbeirat: 14
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Der Weg dieser Vorlage
Am 29. August 2005 brachte SPD im Ortsbeirat 14 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 12.09.2005 im OBR 14 abgelehnt.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU gegen SPD und GRÜNE (= Annahme)