Schaukästen in Bergen-Enkheim
Zusammenfassung
Der Ortsbeirat wird aufgefordert, die Vorgehensweise zur Vergabe von Schaukästen zur Bürgerinformation im Ortsbezirk 16 zu klären. Ziel ist es, transparentere Vergaberegelungen zu schaffen, die allen Fraktionen zugänglich sind. Dies soll die Informationsmöglichkeiten der Fraktionen und Initiativen verbessern.
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Thema Kultur verfolgenAntrag
Der Ortsbeirat möge beschließen,
Der Ortsvorsteher wird beauftragt:
Zu ergründen und bekannt zu geben, wie dem Ortsbeirat angehörige Fraktionen oder Fraktionslose im Ortsbezirk 16 erfahren, auf welchem Wege sie einen Schaukasten zum Zwecke der Information der Bürger zu Stadtteilinitiativen, Aktionen und Vorstellen der jeweiligen Fraktionsmitglieder etc. erlangen können. Von Interesse ist insbesondere, wer über die Vergabe der Schaukästen entscheidet und an wen sich die Fraktionen bei Interesse an der Nutzung eines Schaukastens ggf. wenden können.
Begründung
Es gibt im Ortsbezirk mindestens mehrere Schaukästen, welche (auch) durch Initiativen bestückt werden. Für viele andere Fraktionen und Initiativen ist unklar, wie sie ihre Veranstaltungen/Initiativen bewerben und im Ortsbezirk auf solch klassischem Wege informieren können. Hier müsste es einheitliche Vergaberegelungen geben, die einigen Fraktionen im Ortsbeirat 16 nicht bekannt sind. Es wäre wünschenswert, wenn diese Informationen für alle Fraktionen im Ortsbezirk 16 zugänglich gemacht würden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Der Weg dieser Vorlage
Am 15. Juli 2026 brachte WBE im Ortsbeirat 16 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 18.08.2026 im OBR 16 angenommen.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Annahme bei Enthaltung Linke