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Magistratsvortrag M 151

Vorlagentyp: OFSPD
34 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

Vorgang: Beschl. d. Stv.-V., § 3734/19; E 70/20; CDU/SPD/GRÜNE Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Vorlage M 151 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass das mit dem Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 25.01.2019 (E 70) geforderte Standortmanagement für das Gewerbegebiet Griesheim endlich seine Arbeit aufnimmt. Begründung: Der Beschluss ist leider immer noch nicht umgesetzt. Im Zusammenhang mit der M 151 ergibt sich erneut die Gelegenheit, dies nun endlich zu tun.

Inhalt

Antrag vom 27.10.2020, OF 1398/6

Betreff: Magistratsvortrag M 151 Vorgang: Beschl. d. Stv.-V., § 3734/19; E 70/20; CDU/SPD/GRÜNE Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Vorlage M 151 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass das mit dem Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 25.01.2019 (E 70) geforderte Standortmanagement für das Gewerbegebiet Griesheim endlich seine Arbeit aufnimmt.

Begründung: Der Beschluss ist leider immer noch nicht umgesetzt. Im Zusammenhang mit der M 151 ergibt sich erneut die Gelegenheit, dies nun endlich zu tun.Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 25.09.2020, M 151

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 27. Oktober 2020Sie sind hier
    OFOF 1398/6Magistratsvortrag M 151
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 27. Oktober 2020OAOA 630Gewerbeflächenentwicklungsprogramm Vortrag des Magistrats vom 25.09.2020, M 151Anregung
  3. 25. Juni 2021Antwort des Magistrats · nach 34 WochenBB 263GewerbeflächenentwicklungsprogrammMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 43 · 27.10.2020
TO I, TOP 32
Angenommen
Anregung OA 630 2020 1. Der Vorlage M 151 wird unter Hinweis auf OA 630 zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 1398/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneBFFFDPFreie Wähler
Ablehnung:
Linke
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, BFF, FDP und FREIE WÄHLER gegen LINKE. (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1310/20) zu 2. Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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