Anwohnerparken an Goetheplatz und Hauptwache
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Zusammenfassung
Der Ortsbeirat schlägt vor, das subventionierte Anwohnerparken in der Tiefgarage Goetheplatz und im Parkhaus Hauptwache einzuführen. Dies soll den Anwohnerinnen und Anwohnern helfen, trotz des Wegfalls von oberirdischen Parkplätzen in der Innenstadt weiterhin Parkmöglichkeiten zu haben.
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E-Mail-Abo einrichtenAntrag
Der Ortsbeirat möge gemäß § 3 Absatz 10 GOOBR folgende Anregung an den Magistrat (OM) beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, das subventionierte Parken für Anwohnerinnen und Anwohner auch in der Tiefgarage Goetheplatz und im Parkhaus Hauptwache einführen zu lassen.
Begründung
Mit dem vom Verkehrsdezernenten angekündigtem Wegfall von oberirdischen Parkplätzen, fallen in der Innenstadt auch einige Parkplätze weg, die ab und zu von Bewohnern belegt werden. Um den Bewohnerinnen und Bewohnern weiterhin Möglichkeiten zum Parken zu geben, soll das subventionierte Anwohnerparken ausgeweitet werden. Derzeit ist das Parken für Bewohnerinnen und Bewohner in fast allen Parkgaragen möglich. Jedoch nicht im Parkhaus Hauptwache und Goetheplatz.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 26. August 2020Sie sind hierOFOF 1390/1Anwohnerparken an Goetheplatz und HauptwacheOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 15. September 2020OMOM 6524Anwohnerparken an Goetheplatz und HauptwacheDirektanregung
- 12. Februar 2021STST 341Anwohnerparken an Goetheplatz und HauptwacheStellungnahme
- 9. Juli 2021Antwort des Magistrats · nach 45 WochenSTST 1322Anwohnerparken an Goetheplatz und HauptwacheStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD, CDU, GRÜNE, BFF und ÖkoLinX-ARL gegen LINKE., FDP, Die PARTEI und U.B. (= Ablehnung)