Anwohnerparken an Goetheplatz und Hauptwache

Bisheriger Verlauf

26.08.2020

15.09.2020

Antrag Ortsbeirat

Anwohnerparken an Goetheplatz und Hauptwache

Details im PARLIS OF_1390-1_2020

Ortsbeirat Magistratsvorlage

Anwohnerparken an Goetheplatz und Hauptwache

Details im PARLIS OM_6524_2020

26.08.2020

Antrag Ortsbeirat

Anwohnerparken an Goetheplatz und Hauptwache

Details im PARLIS OF_1390-1_2020

15.09.2020

Anregung Ortsbeirat

Anwohnerparken an Goetheplatz und Hauptwache

Details im PARLIS OM_6524_2020

S A C H S T A N D :

Antrag vom 26.08.2020, OF 1390/1 Betreff: Anwohnerparken an Goetheplatz und Hauptwache Der Ortsbeirat möge gemäß § 3 Absatz 10 GOOBR folgende Anregung an den Magistrat (OM) beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, das subventionierte Parken für Anwohnerinnen und Anwohner auch in der Tiefgarage Goetheplatzund im Parkhaus Hauptwache einführen zu lassen.

Begründung:

Mit dem vom Verkehrsdezernenten angekündigtem Wegfall von oberirdischen Parkplätzen, fallen in der Innenstadt auch einige Parkplätze weg, die ab und zu von Bewohnern belegt werden. Um den Bewohnerinnen und Bewohnern weiterhin Möglichkeiten zum Parken zu geben, soll das subventionierte Anwohnerparken ausgeweitet werden. Derzeit ist das Parken für Bewohnerinnen und Bewohner in fast allen Parkgaragen möglich. Jedoch nicht im Parkhaus Hauptwache und Goetheplatz.Beratung im Ortsbeirat: 1

Beratungsergebnisse:

43. Sitzung des OBR 1 am 15.09.2020, TO I, TOP 12 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 6524 2020 Die Vorlage OF 1390/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: SPD, CDU, GRÜNE, BFF und ÖkoLinX-ARL gegen LINKE., FDP, Die PARTEI und U.B. (= Ablehnung)