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Metallbügel erneuern

Vorlagentyp: OFSPD
203 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Begründung

Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, Klarheit herzustellen, welche städtische Stelle zuständig dafür ist, die Pfosten des Beetgeländers am Richard-Weidlich-Platz, die teilweise durchrostet oder von Rost beschädigt sind, zu erneuern bzw. mit einem einheitlichen Rostschutz Anstrich zu versehen. Die zuständige Stelle soll die Reparatur dann auch ausführen. Begründung: Bereits 2012 wurde ein Teil der Pfosten ausgewechselt. In der Zwischenzeit befinden sich viele Pfosten aber nicht mehr in einem verkehrssicheren Zustand. Der zuständige Stadtbezirksvorsteher hat nun auf Anfrage vom Grünflächenamt mitgeteilt bekommen, dass es nicht zuständig sei, diese Pfosten zu erneuern, sondern das Amt für Straßenbau und Entwicklung. Doch auch dieses Amt hat dem Stadtbezirksvorsteher auf dessen Anfrage mitgeteilt, dass es hierfür nicht zuständig sei. Um nun einmal zu klären, welche städtische Stelle, die Sache in Ordnung bringen muss und damit die Sache dann auch in Ordnung gebracht wird, bittet der Ortsbeirat nun den Magistrat um Klärung und Reparatur.

Inhalt

Antrag vom 16.05.2015, OF 1373/6

Betreff: Metallbügel erneuern

Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, Klarheit herzustellen, welche städtische Stelle zuständig dafür ist, die Pfosten des Beetgeländers am Richard-Weidlich-Platz, die teilweise durchrostet oder von Rost beschädigt sind, zu erneuern bzw. mit einem einheitlichen Rostschutz Anstrich zu versehen. Die zuständige Stelle soll die Reparatur dann auch ausführen.

Begründung: Bereits 2012 wurde ein Teil der Pfosten ausgewechselt. In der Zwischenzeit befinden sich viele Pfosten aber nicht mehr in einem verkehrssicheren Zustand. Der zuständige Stadtbezirksvorsteher hat nun auf Anfrage vom Grünflächenamt mitgeteilt bekommen, dass es nicht zuständig sei, diese Pfosten zu erneuern, sondern das Amt für Straßenbau und Entwicklung. Doch auch dieses Amt hat dem Stadtbezirksvorsteher auf dessen Anfrage mitgeteilt, dass es hierfür nicht zuständig sei. Um nun einmal zu klären, welche städtische Stelle, die Sache in Ordnung bringen muss und damit die Sache dann auch in Ordnung gebracht wird, bittet der Ortsbeirat nun den Magistrat um Klärung und Reparatur.Hauptvorlage: Antrag vom 13.03.2015, OF 1320/6 Beratung im Ortsbeirat: 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 25. Oktober 2011OMOM 453Metallbügel erneuernDirektanregung
  2. 15. Juni 2012STST 951Metallbügel erneuernStellungnahme
  3. 13. März 2015OFOF 1320/6Metallbügel erneuernOrtsbeiratsantrag · SPD
  4. 16. Mai 2015Sie sind hier
    OFOF 1373/6Metallbügel erneuern
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  5. 30. Juni 2015OMOM 4301Metallbügel erneuernDirektanregung
  6. 18. September 2015Antwort des Magistrats · nach 203 WochenSTST 1368Metallbügel erneuernStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 6
Sitzung 41 · 19.05.2015
TO I, TOP 6
Beraten
1. Die Vorlage OF 1320/6 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage OF 1373/6 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 42 · 30.06.2015
TO I, TOP 6
Zurückgezogen
Anregung an den Magistrat OM 4301 2015 1. Die Vorlage OF 1320/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 2. Die Vorlage OF 1373/6 wurde zurückgezogen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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