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Wann kommt die Fließwasserverbindung im Osten Frankfurts?

Vorlagentyp: OFGRÜNE
13 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Frankfurts? Der Magistrat möge prüfen und berichten:

  1. Ist der Magistrat noch willens, die gerichtlich geforderte und längst beschlossene Fließwasserverbindung zwischen dem Enkheimer Ried und dem Ostpark einzurichten?
  2. Gibt es einen aktuellen Zeitplan für die Umsetzung der Maßnahme?
  3. Wie sind die bisherigen erheblichen Zeitverzögerungen zu erklären? Begründung: Im Zuge der Planungen und des Baues des U-Bahn-Betriebshofs Ost im Grüngebiet zwischen Seckbach, Riederwald und Bornheim hat 1997 der Hessische Verwaltungsgerichtshof als naturschutzrechtliche Ausgleichsmaßnahme die Wiederherstellung der Fließwasserverbindung vom Enkheimer zum Seckbacher Ried bis in den Ostparkweiher angeordnet. Die Fließwasserverbindung wurde deshalb im März 1995 offizieller Nachtrag zur Planfeststellung des Betriebshofes Ost. Dem Ortsbeirat 4 wurden die Pläne für die Fließwasserverbindung im August 2000 öffentlich vorgestellt. Der Betriebshof Ost der VGF wurde im Jahre 2003 feierlich eröffnet. Von der VGF ist seitdem zu hören, dass die Gelder für die Fließwasserverbindung bereit stünden und von der Stadt Frankfurt nur abgerufen werden müssten. Bis heute ist die Fließwasserverbindung vom Enkheimer Ried über das Seckbacher Ried, entlang des Bornheimer Hanges zum Ostparkweiher nicht im Bau, die Position des Magistrats ist unklar.

Inhalt

Antrag vom 02.01.2007, OF 136/4

Betreff: Wann kommt die Fließwasserverbindung im Osten Frankfurts? Der Magistrat möge prüfen und berichten:

  1. Ist der Magistrat noch willens, die gerichtlich geforderte und längst beschlossene Fließwasserverbindung zwischen dem Enkheimer Ried und dem Ostpark einzurichten?
  2. Gibt es einen aktuellen Zeitplan für die Umsetzung der Maßnahme?
  3. Wie sind die bisherigen erheblichen Zeitverzögerungen zu erklären? Begründung: Im Zuge der Planungen und des Baues des U-Bahn-Betriebshofs Ost im Grüngebiet zwischen Seckbach, Riederwald und Bornheim hat 1997 der Hessische Verwaltungsgerichtshof als naturschutzrechtliche Ausgleichsmaßnahme die Wiederherstellung der Fließwasserverbindung vom Enkheimer zum Seckbacher Ried bis in den Ostparkweiher angeordnet. Die Fließwasserverbindung wurde deshalb im März 1995 offizieller Nachtrag zur Planfeststellung des Betriebshofes Ost. Dem Ortsbeirat 4 wurden die Pläne für die Fließwasserverbindung im August 2000 öffentlich vorgestellt. Der Betriebshof Ost der VGF wurde im Jahre 2003 feierlich eröffnet. Von der VGF ist seitdem zu hören, dass die Gelder für die Fließwasserverbindung bereit stünden und von der Stadt Frankfurt nur abgerufen werden müssten. Bis heute ist die Fließwasserverbindung vom Enkheimer Ried über das Seckbacher Ried, entlang des Bornheimer Hanges zum Ostparkweiher nicht im Bau, die Position des Magistrats ist unklar.Beratung im Ortsbeirat: 4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 2. Januar 2007Sie sind hier
    OFOF 136/4Wann kommt die Fließwasserverbindung im Osten Frankfurts?
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 23. Januar 2007OMOM 798Wann kommt die Fließwasserverbindung im Osten Frankfurts?Direktanregung
  3. 2. April 2007Antwort des Magistrats · nach 13 WochenSTST 498Wann kommt die Fließverbindung im Osten Frankfurts?Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 4
Sitzung 8 · 23.01.2007
TO I, TOP 21
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 798 2007 Die Vorlage OF 136/4 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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