Verlegung der Sitzbank in der Töngesgasse
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und dadurch werden alle gefundenen
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Zusammenfassung
Der Ortsbeirat fordert die Verlegung einer Sitzbank in der Töngesgasse, um die Sicht auf die Schaufenster eines Restaurants zu vermeiden. Dies soll die Privatsphäre der Gäste des Restaurants schützen und das Problem der Beobachtung durch Passanten lösen.
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Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, die Sitzbank auf der Höhe der Töngesgasse 46 an die Kreuzung Töngesgasse/Schärfengäßchen zu verlegen. Die Sitzbank soll so platziert werden, dass die Blickrichtung nicht direkt in die Schaufenster führt.
Begründung
Die Blickrichtung des derzeitigen Standortes der Sitzbank auf der Höhe der Töngesgasse 46 führt direkt in die Schaufenster des Ladens. Solange sich in den Räumlichkeiten eine Spielhalle befand, schien dies keinen zu stören. Jetzt jedoch befindet sich dort ein Restaurant. Die Gäste fühlen sich durch die Blicke der auf der Bank sitzenden Personen beobachtet. Durch das Verlegen der Bank einige Meter weiter könnte das Problem gelöst werden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 3. August 2020Sie sind hierOFOF 1350/1Verlegung der Sitzbank in der TöngesgasseOrtsbeiratsantrag · FDP
- 18. August 2020OMOM 6323Verlegung der Sitzbank in der TöngesgasseDirektanregung
- 9. November 2020Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 1963Verlegung der Sitzbank in der TöngesgasseStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD, FDP und BFF gegen GRÜNE, LINKE. und U.B. (= Ablehnung); CDU und Die PARTEI (= Enthaltung)