Volksbank Triebstraße 44-48 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, ein Kurzparker Schild mit Parkscheibe auf dem Parkplatz vor der Frankfurter Volksbank Triebstraße 44 - 48 aufzustellen. Begründung: Da dieser Parkplatz nicht nur als Kundenparkplatz der Frankfurter Volksbank .sondern auch von umliegenden Anwohnern als Dauerparkplatz genutzt wird und es nicht eindeutig geregelt ist wie lange der Parkplatz genutzt werden darf, kam es seitens der Ordnungsbehörden schon öfters zu Verwarnungen, Eine Parkscheibenreglung wie in der Triebstraße bereits angewandt, würde für jeden Fahrzeugführer eine eindeutige Regelung bedeuten.

Inhalt

Antrag vom 07.09.2012, OF 134/16

Betreff: Parkscheibenregelung Parkplatz vor Frankfurter Volksbank Triebstraße 44-48 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, ein Kurzparker Schild mit Parkscheibe auf dem Parkplatz vor der Frankfurter Volksbank Triebstraße 44 - 48 aufzustellen.

Begründung: Da dieser Parkplatz nicht nur als Kundenparkplatz der Frankfurter Volksbank .sondern auch von umliegenden Anwohnern als Dauerparkplatz genutzt wird und es nicht eindeutig geregelt ist wie lange der Parkplatz genutzt werden darf, kam es seitens der Ordnungsbehörden schon öfters zu Verwarnungen, Eine Parkscheibenreglung wie in der Triebstraße bereits angewandt, würde für jeden Fahrzeugführer eine eindeutige Regelung bedeuten.Beratung im Ortsbeirat: 16

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

1Fraktion bringt Antrag ein
2Ortsbeirat berät & beschließt
3wird zu OA, OM, OI oder V
4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 7. September 2012 brachte CDU im Ortsbeirat 16 diesen Antrag ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

Beratungsverlauf2 Beratungen

OBR 16

Sitzung 14 · 25.09.2012

TO I, TOP 12

Beraten

1. Die Vorlage OF 134/16 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Ortsvorsteherin wird gebeten, die Eigentumsverhältnisse zu klären.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:

Alle

Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 16

Sitzung 15 · 30.10.2012

TO I, TOP 8

Zurückgezogen

Die Vorlage OF 134/16 wurde zurückgezogen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.