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Parksituation Sossenheimer Weg vor Bahnübergang

Vorlagentyp: OFSPD
12 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Durch dort oft verbotswidrig abgestellte Fahrzeuge, kommt es zu Störungen und gefährlichen Situationen in Straßenverkehr, so haben Behinderte und Personen mit Kinderwagen oft keine Chance diesen Bereich gefahrlos zu passieren. Antragstellende Fraktion: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 42. Sitzung des OBR 6 am 28.06.2005, TO I, TOP 25 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 3624 2005 Die Vorlage OF 1331/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Inhalt

Antrag vom 07.06.2005, OF 1331/6

Betreff:

Parksituation Sossenheimer Weg vor Bahnübergang

Der Ortsbeirat 6 möge beschließen:

Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und berichten, ob es möglich ist im Bereich hinter dem Bahnübergang Sossenheimer Weg, Richtung Sossenheim, durch geeignete Maßnahmen zu verhindern, das dort KFZ verbotswidrig abgestellt werden. Das betrifft auch die Einmündung der Wilhelm-Beckel-Straße, wo KFZ sogar in die dortige Grünanlage geparkt werden.

Begründung:

Durch dort oft verbotswidrig abgestellte Fahrzeuge, kommt es zu Störungen und gefährlichen Situationen in Straßenverkehr, so haben Behinderte und Personen mit Kinderwagen oft keine Chance diesen Bereich gefahrlos zu passieren.

Antragstellende Fraktion: SPDBeratung im Ortsbeirat: 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. Juni 2005Sie sind hier
    OFOF 1331/6Parksituation Sossenheimer Weg vor Bahnübergang
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 28. Juni 2005OMOM 3624Parksituation Sossenheimer Weg vor BahnübergangDirektanregung
  3. 29. August 2005Antwort des Magistrats · nach 12 WochenSTST 943Parksituation Sossenheimer Weg vor BahnübergangStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 42 · 28.06.2005
TO I, TOP 25
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 3624 2005 Die Vorlage OF 1331/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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