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Müll in Alt-Sachsenhausen bekämpfen

Vorlagentyp: OFCDUSPDLINKEBFF
22 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

bekämpfen Der Ortsbeirat 5 fordert den Magistrat auf: Verstärkt gegen die Verursacher von Müllablagerungen in Alt-Sachsenhausen (Paradiesgasse; Große Rittergasse; Kleine Rittergasse; Klappergasse; Neuer Wall; Abtsgäßchen; Kleine Brückenstraße; Wallstraße) vorzugehen. Die FES im Rahmen der Pflichtenübertragung anzuweisen, auch weiterhin "wilde Müllablagerungen" in Alt-Sachenhausen (Paradiesgasse; Große Rittergasse; Kleine Rittergasse; Klappergasse; Neuer Wall; Abtsgäßchen; Kleine Brückenstraße; Wallstraße) zu beseitigen. Begründung: Leider ist es in der Vergangenheit zur Gewohnheit geworden, dass Müll und Abfall in Alt-Sachsenhausen abgelegt wird. Dieses rechtswidrige Verhalten ist zu sanktionieren. Hier sind verstärkt Aufklärungsmaßnahmen durchzuführen. Auch ist es notwendig, in den Fällen, in denen ein Verursacher nicht festgestellt werden kann, die Müllablagerungen durch die FES, die von der Stadt Frankfurt mit der Wahrnehmung dieser Aufgabe beauftragt wurde, entfernen zu lassen. Das Ordnungsamt hatte hier einem Beschwerdeführer mitgeteilt, dass in Zukunft das Abholen der "wilden Abfälle" nicht mehr gewährleistet werden kann, da dies erhebliche Kosten verursachen würde. Ein derartiges Verhalten der Verwaltung ist nicht hinnehmbar. Die Anwohner werden durch die Müllablagerungen in hohem Maße belästigt.

Inhalt

Antrag vom 17.07.2016, OF 133/5

Betreff: Müll in Alt-Sachsenhausen bekämpfen Der Ortsbeirat 5 fordert den Magistrat auf: Verstärkt gegen die Verursacher von Müllablagerungen in Alt-Sachsenhausen (Paradiesgasse; Große Rittergasse; Kleine Rittergasse; Klappergasse; Neuer Wall; Abtsgäßchen; Kleine Brückenstraße; Wallstraße) vorzugehen. Die FES im Rahmen der Pflichtenübertragung anzuweisen, auch weiterhin "wilde Müllablagerungen" in Alt-Sachenhausen (Paradiesgasse; Große Rittergasse; Kleine Rittergasse; Klappergasse; Neuer Wall; Abtsgäßchen; Kleine Brückenstraße; Wallstraße) zu beseitigen.

Begründung: Leider ist es in der Vergangenheit zur Gewohnheit geworden, dass Müll und Abfall in Alt-Sachsenhausen abgelegt wird. Dieses rechtswidrige Verhalten ist zu sanktionieren. Hier sind verstärkt Aufklärungsmaßnahmen durchzuführen. Auch ist es notwendig, in den Fällen, in denen ein Verursacher nicht festgestellt werden kann, die Müllablagerungen durch die FES, die von der Stadt Frankfurt mit der Wahrnehmung dieser Aufgabe beauftragt wurde, entfernen zu lassen. Das Ordnungsamt hatte hier einem Beschwerdeführer mitgeteilt, dass in Zukunft das Abholen der "wilden Abfälle" nicht mehr gewährleistet werden kann, da dies erhebliche Kosten verursachen würde. Ein derartiges Verhalten der Verwaltung ist nicht hinnehmbar. Die Anwohner werden durch die Müllablagerungen in hohem Maße belästigt.Beratung im Ortsbeirat: 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 17. Juli 2016Sie sind hier
    OFOF 133/5Müll in Alt-Sachsenhausen bekämpfen
    Ortsbeiratsantrag · CDU, SPD, LINKE., BFF
  2. 9. September 2016OMOM 577Müll in Alt-Sachsenhausen bekämpfenDirektanregung
  3. 19. Dezember 2016Antwort des Magistrats · nach 22 WochenSTST 1800Müll in Alt-Sachsenhausen bekämpfenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 5
Sitzung 4 · 09.09.2016
TO I, TOP 28
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 577 2016 Die Vorlage OF 133/5 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass in den Ziffern 1. und 2. die Ortsangaben um den "Affentorplatz" ergänzt werden.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen