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Ortsbeiräte
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Toilettenanlagen herrichten

Vorlagentyp: OFU.B.
15 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Antrag fordert die Verbesserung der Toilettenanlagen an der Paul-Hindemith-Schule aufgrund unzumutbarer hygienischer Zustände und der Notwendigkeit, die Hygiene während der Covid-19-Pandemie zu gewährleisten. Ziel ist es, die Toilettenanlagen in einen sauberen Zustand zu versetzen und die Anzahl der verfügbaren Toiletten zu erhöhen.

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Antrag

Die Paul-Hindemith-Schule hat sich am 15. März 2020 mit einem "Brandbrief" an die städtischen Ämter und den Ortsbeirat gewandt und von den unzumutbaren und unhygienischen Zuständen an der Schule berichtet. Das Schreiben ist allen Ortsbeiräten von der Schule übermittelt worden. Zwischenzeitlich stellen Hygienemaßnahmen zur Vermeidung von Covid-19-Erkrankungen die Schule vor neue und unter den gegebenen Umständen kaum zu bewältigende Herausforderungen. Vor diesem Hintergrund wird der Magistrat aufgefordert: die vorhandenen und genutzten Toilettenanlagen in der PHS in einen ordnungsgemäßen und sauberen Zustand zu versetzen; dafür zu sorgen, dass die Toilettenanlagen ganztägig sauber/nutzbar sind und dass insbesondere ausreichend Toilettenpapier, Seife und Handtücher zur Verfügung stehen; die bisher geschlossenen und zur Nutzung nicht vorgesehenen Toilettenanlagen im Zwischengeschoss des Altbaus in Stand setzen zu lassen und wieder in Betrieb zu nehmen, um so die Anzahl der zur Verfügung stehenden Toiletten zu erhöhen; mit geeigneten Maßnahmen die Schule dauerhaft vom Schädlingsbefall (Mäuse) zu befreien.

Begründung

Es kann nicht sein, dass der Befall einer Schule mit Schädlingen geduldet wird. Durch die Schließung der Gebäude während des Corona-Lockdowns hat sich die Mäusepopulation erhöht. Hier herrscht Handlungsbedarf! Durch gestiegene Schülerzahlen fehlen schon länger Toiletten in ausreichender Zahl. Insofern ist unverständlich, warum Toiletteneinrichtungen im Zwischengeschoss des Altbaus nicht wieder in Betrieb genommen werden. Auch ohne die durch die Pandemie ins Bewusstsein gerückte Relevanz von Hygienemaßnahmen ist der Zustand der Schultoiletten ein Skandal. Den Kindern muss es möglich sein, während der Schulstunden eine Toilette aufzusuchen und sich die Hände zu waschen!

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 25. Mai 2020Sie sind hier
    OFOF 1321/1Toilettenanlagen herrichten
    Ortsbeiratsantrag · U.B.
  2. 16. Juni 2020OMOM 6139Toilettenanlagen herrichtenDirektanregung
  3. 7. September 2020Antwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 1515Toilettenanlagen herrichtenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 41 · 16.06.2020
TO I, TOP 30
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 6139 2020 Die Vorlage OF 1321/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
CDUGrüneDie Partei
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung CDU, GRÜNE und Die PARTEI

Mitdiskutieren

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