Toilettenanlagen herrichten
Zusammenfassung
Der Antrag fordert die Verbesserung der Toilettenanlagen an der Paul-Hindemith-Schule aufgrund unzumutbarer hygienischer Zustände und der Notwendigkeit, die Hygiene während der Covid-19-Pandemie zu gewährleisten. Ziel ist es, die Toilettenanlagen in einen sauberen Zustand zu versetzen und die Anzahl der verfügbaren Toiletten zu erhöhen.
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E-Mail-Abo einrichtenAntrag
Die Paul-Hindemith-Schule hat sich am 15. März 2020 mit einem "Brandbrief" an die städtischen Ämter und den Ortsbeirat gewandt und von den unzumutbaren und unhygienischen Zuständen an der Schule berichtet. Das Schreiben ist allen Ortsbeiräten von der Schule übermittelt worden. Zwischenzeitlich stellen Hygienemaßnahmen zur Vermeidung von Covid-19-Erkrankungen die Schule vor neue und unter den gegebenen Umständen kaum zu bewältigende Herausforderungen. Vor diesem Hintergrund wird der Magistrat aufgefordert: die vorhandenen und genutzten Toilettenanlagen in der PHS in einen ordnungsgemäßen und sauberen Zustand zu versetzen; dafür zu sorgen, dass die Toilettenanlagen ganztägig sauber/nutzbar sind und dass insbesondere ausreichend Toilettenpapier, Seife und Handtücher zur Verfügung stehen; die bisher geschlossenen und zur Nutzung nicht vorgesehenen Toilettenanlagen im Zwischengeschoss des Altbaus in Stand setzen zu lassen und wieder in Betrieb zu nehmen, um so die Anzahl der zur Verfügung stehenden Toiletten zu erhöhen; mit geeigneten Maßnahmen die Schule dauerhaft vom Schädlingsbefall (Mäuse) zu befreien.
Begründung
Es kann nicht sein, dass der Befall einer Schule mit Schädlingen geduldet wird. Durch die Schließung der Gebäude während des Corona-Lockdowns hat sich die Mäusepopulation erhöht. Hier herrscht Handlungsbedarf! Durch gestiegene Schülerzahlen fehlen schon länger Toiletten in ausreichender Zahl. Insofern ist unverständlich, warum Toiletteneinrichtungen im Zwischengeschoss des Altbaus nicht wieder in Betrieb genommen werden. Auch ohne die durch die Pandemie ins Bewusstsein gerückte Relevanz von Hygienemaßnahmen ist der Zustand der Schultoiletten ein Skandal. Den Kindern muss es möglich sein, während der Schulstunden eine Toilette aufzusuchen und sich die Hände zu waschen!
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 25. Mai 2020Sie sind hierOFOF 1321/1Toilettenanlagen herrichtenOrtsbeiratsantrag · U.B.
- 16. Juni 2020OMOM 6139Toilettenanlagen herrichtenDirektanregung
- 7. September 2020Antwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 1515Toilettenanlagen herrichtenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Annahme bei Enthaltung CDU, GRÜNE und Die PARTEI