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Liegenschaft Oranienstraße 23 verfällt

Vorlagentyp: OFBFF
19 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Idee
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Begründung

Alle Nachbargebäude wurden über die Jahre saniert. Das Grundstück Nr. 23 liegt gegenüber der katholischen Kirche. Nach Gottesdiensten, Trauungen usw. verweilt man gerne noch ein wenig vor dem Kirchenportal. Da fällt das ungepflegte Haus unangenehm auf. Das Straßen- und Ortsbild wird stark beeinträchtigt. Das Haus wird offenbar nicht bewohnt.

Inhalt

Antrag vom 01.03.2007, OF 131/8

Betreff:

Liegenschaft Oranienstraße 23 verfällt

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Die Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten:

Das Gebäude in der Oranienstraße 23 wird seit Jahrzehnten nicht gepflegt.

  1. Kann der Magistrat feststellen, welche Gründe es für diesen Zustand gibt?
  2. Ist der Paragraph 177 des Baugesetzbuchs (Instandsetzungsgebot) anwendbar, um ein schöneres Ortsbild zu erreichen?
  3. Kann der Magistrat dem Eigentümer einen Rat geben, wie eine Finanzierung von Sanierungskosten aussehen könnte?

Begründung:

Alle Nachbargebäude wurden über die Jahre saniert. Das Grundstück Nr. 23 liegt gegenüber der katholischen Kirche. Nach Gottesdiensten, Trauungen usw. verweilt man gerne noch ein wenig vor dem Kirchenportal. Da fällt das ungepflegte Haus unangenehm auf. Das Straßen- und Ortsbild wird stark beeinträchtigt. Das Haus wird offenbar nicht bewohnt.

Beratung im Ortsbeirat: 8

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 1. März 2007Sie sind hier
    OFOF 131/8Liegenschaft Oranienstraße 23 verfällt
    Ortsbeiratsantrag · BFF
  2. 15. März 2007VV 289Liegenschaft Oranienstraße 23 verfälltAnfrage
  3. 9. Juli 2007Antwort des Magistrats · nach 19 WochenSTST 1075Liegenschaft Oranienstraße 23 verfälltStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 8
Sitzung 10 · 15.03.2007
TO I, TOP 17
Angenommen
Auskunftsersuchen V 289 2007 Die Vorlage OF 131/8 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDU4 SPDLinke.wasgFDPBFF
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, 4 SPD, LINKE.WASG, FDP und BFF gegen GRÜNE (= Ablehnung) bei einer Enthaltung SPD

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Ortsbeiratssitzung
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