Verkehrsberuhigende Maßnahme für die Straße .Im Sperber.
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Vor kurzem hat sich wieder ein Unfalll aufgrund erhöher Geschwindigkeit ereignet. Verkehrsberuhigende Maßnahmen wurden in der Vergangenheit immer mit dem Hinweis auf mögliche Geschwindigkeitskontrollen beantwortet. Dies ist für die Sicherheit der Kinder jedoch nicht ausreichend! Antragstellende Fraktion: CDU Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Antrag vom 29.05.2006, OF 23/16 Beratung im Ortsbeirat: 16 Beratungsergebnisse: 2. Sitzung des OBR 16 am 30.05.2006, TO I, TOP 12 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 80 2006 Anregung an den Magistrat OM 81 2006
- Die Vorlage OF 13/16 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.
- Die Vorlage OF 23/16 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Zudem wird beschlossen einen Ortstermin durchzuführen. Abstimmung: zu
- CDU, GRÜNE und FDP gegen fwf (= Ablehnung) bei Enthaltung SPD und WBE zu
- Einstimmige Annahme
Inhalt
Antrag vom 15.05.2006, OF 13/16
Betreff:
Verkehrsberuhigende Maßnahme für die Straße "Im Sperber"
Der Ortsbeirat wolle beschließen:
Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, welche verkehrsberuhigenden Maßnahmen für die Straße "Im Sperber“, insbesondere im Bereich der Kindertagesstätte "Die Mauerspatzen“ und des Kinderspielplatzes, umsetzbar sind, um die Sicherheit insbesondere für Kinder zu gewährleisten.
Begründung:
Vor kurzem hat sich wieder ein Unfalll aufgrund erhöher Geschwindigkeit ereignet. Verkehrsberuhigende Maßnahmen wurden in der Vergangenheit immer mit dem Hinweis auf mögliche Geschwindigkeitskontrollen beantwortet. Dies ist für die Sicherheit der Kinder jedoch nicht ausreichend!
Antragstellende Fraktion: CDUNebenvorlage: Antrag vom 29.05.2006, OF 23/16 Beratung im Ortsbeirat: 16
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 15. Mai 2006Sie sind hierOFOF 13/16Verkehrsberuhigende Maßnahme für die Straße .Im Sperber.Ortsbeiratsantrag · CDU
- 30. Mai 2006OMOM 80Verkehrsberuhigende Maßnahme für die Straße .Im Sperber.Direktanregung
- 10. Juli 2006Antwort des Magistrats · nach 8 WochenSTST 663Verkehrsberuhigende Maßnahme für die Straße "Im Sperber"Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und FDP gegen fwf (= Ablehnung) bei Enthaltung SPD und WBE zu 2. Einstimmige Annahme