Klagen aus der Dehnhardstraße

Vorlagentyp: OFCDUErstellt: 05.01.2006Aktualisiert: 26.01.2006

11 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Vorlage

Idee

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Inhalt

Antrag vom 05.01.2006, OF 1293/9

Betreff:

Klagen aus der Dehnhardstraße

Anwohner beklagen sich seit längerer Zeit über den schlechten Zustand des Fußgängerweges in der Dehnhardstraße (ungerade, hohe Hausnummern). Kürzlich sei dort eine ältere Person gestürzt!

Auch wird über die Nichteinhaltung des Tempo-30-Gebotes durch Autofahrer geklagt.

Der Magistrat wird daher gebeten, zu veranlassen,

dass der Fußgängerweg (ungerade, hohe Hausnummern) in einen verkehrssicheren Zustand gebracht wird und
dass im Rahmen der Verkehrsüberwachung besonders auf die Einhaltung der vorgeschriebenen Geschwindigkeit geachtet wird.
Antragstellende Fraktion:
CDUBeratung im Ortsbeirat: 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

5. Januar 2006Sie sind hier
OFOF 1293/9Klagen aus der Dehnhardstraße
Ortsbeiratsantrag · CDU
19. Januar 2006OMOM 4097Klagen aus der Dehnhardstraße und der ReinhardstraßeDirektanregung
21. März 2006Antwort des Magistrats · nach 11 WochenSTST 403Klagen aus der Dehnhardtstraße und der ReinhardstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

1Fraktion bringt Antrag ein
2Ortsbeirat berät & beschließt
3wird zu OA, OM, OI oder V
4Magistrat setzt um oder berichtet

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

Beratungsverlauf1 Beratung

OBR 9

Sitzung 46 · 19.01.2006

TO I, TOP 6

Angenommen

Anregung an den Magistrat OM 4097 2006 Die Vorlage OF 1293/9 wird in der folgenden geänderten Fassung beschlossen: "Klagen aus der Dehnhardstraße und der Reinhardstraße Anwohner beklagen sich seit längerer Zeit über den schlechten Zustand des Fußgängerweges in der Dehnhardstraße (ungerade, hohe Hausnummern) und der Reinhardstraße (von der Hügelstraße aus). Kürzlich soll im Bereich Dehnhardstraße eine ältere Person gestürzt sein! Auch über die Nichteinhaltung des Tempo-30-Gebotes durch Autofahrer wird geklagt. Der Magistrat wird daher aufgefordert zu veranlassen, dass die Fußgängerwege in der Dehnhardstraße (ungerade, hohe Hausnummern) sowie in der Reinhardstraße in einen verkehrssicheren Zustand gebracht werden und dass im Rahmen der Verkehrsüberwachung besonders auf die Einhaltung der vorgeschriebenen Geschwindigkeit geachtet wird."

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:

Alle

Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme