Ruhestörungen in der Adalbert-Stifter-Straße

Vorlagentyp: OFCDUErstellt: 08.09.2010Aktualisiert: 05.10.2010

18 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Vorlage

Idee

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Begründung

Der Magistrat wird gebeten zu prüfen, ob die Drängelgitter bzw. Bügel am Ende dieser Straße, dem Übergang zum Fußgängerweg in Richtung Hügelstraße, durch andere Maßnahmen – etwa rot-weiße Poller – ersetzt werden können, da die jetzige Installation immer wieder dazu führt, dass die bestehenden Einrichtungen nächtens als ideale Sitzgelegenheiten von lärmenden Jugendlichen missbraucht werden.

Inhalt

Antrag vom 08.09.2010, OF 1290/9

Betreff:

Ruhestörungen in der Adalbert-Stifter-Straße

Der Magistrat wird gebeten zu prüfen,

ob die Drängelgitter bzw. Bügel am Ende dieser Straße, dem Übergang zum Fußgängerweg in Richtung Hügelstraße, durch andere Maßnahmen – etwa rot-weiße Poller – ersetzt werden können, da die jetzige Installation immer wieder dazu führt, dass die bestehenden Einrichtungen nächtens als ideale Sitzgelegenheiten von lärmenden Jugendlichen missbraucht werden.

Beratung im Ortsbeirat: 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

8. September 2010Sie sind hier
OFOF 1290/9Ruhestörungen in der Adalbert-Stifter-Straße
Ortsbeiratsantrag · CDU
23. September 2010OMOM 4595Ruhestörungen in der Adalbert-Stifter-StraßeDirektanregung
10. Januar 2011Antwort des Magistrats · nach 18 WochenSTST 50Ruhestörung in der Adalbert-Stifter-StraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

1Fraktion bringt Antrag ein
2Ortsbeirat berät & beschließt
3wird zu OA, OM, OI oder V
4Magistrat setzt um oder berichtet

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

Beratungsverlauf1 Beratung

OBR 9

Sitzung 45 · 23.09.2010

TO I, TOP 25

Angenommen

Anregung an den Magistrat OM 4595 2010 Die Vorlage OF 1290/9 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der folgende Absatz angefügt wird: "Des Weiteren soll geprüft werden, ob die am Verbindungsweg stehenden Parkbänke in den Innenbereich der Anlage verlegt werden können, und ob die Sauberkeit durch das Aufstellen eines neuen Papierkorbes an den Eingangsbereich, dort wo sich heute der Treffpunkt der Jugendlichen befindet, verbessert werden kann.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:

SPDFDPFreie Wähler

Ablehnung:

GrüneLinkeSPDFDP

Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: Erster Absatz: CDU, SPD, FDP und FREIE WÄHLER gegen GRÜNE und LINKE. (= Ablehnung) Zweiter Absatz: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FREIE WÄHLER gegen LINKE. (= Ablehnung)