Radfahren gegen die Einbahnstraße erlauben!

Vorlagentyp: OFGRÜNEErstellt: 09.08.2001

15 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Vorlage

Idee

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Inhalt

Antrag vom 09.08.2001, OF 127/9

Betreff:

Radfahren gegen die Einbahnstraße erlauben!

Vorgang:

OM 2439 OBR 9; ST 199 v. 11.05.01

Der Ortsbeirat ist erfreut, dass doch relativ viele Vorschläge zum Radfahren gegen die Einbahnstraße befürwortet werden. Allerdings werden die Gründe für die Ablehnung anderer Straßen nicht als triftig angesehen. Außerdem wurde in der o.a. Stellungnahme auf folgende Straßen überhaupt nicht eingegangen:

Im Wörth: Die Straße ist eine wichtige Verbindung zwischen Ziehenschule und dem Platz Am Weißen Stein.

Fritz-Tarnow-Straße: eine wichtige Verbindung zur Ostparallele

Darum wird der Magistrat erneut gebeten,

die Straßen Im Wörth und das Einbahnstraßen-Teilstück der Fritz-Tarnow-Straße zum Radfahren im Gegenverkehr freizugeben.

Antragstellende Fraktion: GRÜNEZuständige Ortsbeiräte: 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

9. August 2001Sie sind hier
OFOF 127/9Radfahren gegen die Einbahnstraße erlauben!
Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
23. August 2001OMOM 360Radfahren gegen die Einbahnstraße erlauben!Direktanregung
22. November 2001Antwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 1040Radfahren gegen die Einbahnstraße erlauben!Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

1Fraktion bringt Antrag ein
2Ortsbeirat berät & beschließt
3wird zu OA, OM, OI oder V
4Magistrat setzt um oder berichtet

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

Beratungsverlauf1 Beratung

OBR 9

Sitzung 3 · 23.08.2001

TO I, TOP 28

Angenommen

Anregung an den Magistrat OM 360 2001 Die Vorlage OF 127/9 wird in der folgenden geänderten Fassung beschlossen: "Der Magistrat wird aufgefordert, zu prüfen und zu berichten, ob das Kriterium bei der Straße Im Wörth und im Einbahnstraßenteilstück der Fritz-Tarnow-Straße dafür erfüllt ist, dass das Radfahren im Gegenverkehr freigegeben werden kann."

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:

CDUSPDGrünePDS

Ablehnung:

REP

Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und PDS gegen REP (= Ablehnung)