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Ortsbeiräte
Nachbarschaft
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Nied: An der Steinmühle

Vorlagentyp: OFCDUFDP
28 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat beantragt, dass der Magistrat den Bereich der Straße "An der Steinmühle 12" mit Pollern versieht, um das Falschparken zu verhindern. Dies soll insbesondere älteren und gehbehinderten Bürger*innen helfen, den Gehweg besser zu nutzen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Antrag

Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, den gestreiften Bereich der Straße "An der Steinmühle 12" (siehe Foto) mit Pollern zu versehen.

Begründung

Anwohner beklagen das ständige Falschparken in diesem Bereich. Gerade ältere und gehbehinderte Mitbürger*innen haben daher oft Schwierigkeiten den Gehweg zu benutzen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 2. März 2020Sie sind hier
    OFOF 1261/6Nied: An der Steinmühle
    Ortsbeiratsantrag · CDU, FDP
  2. 12. Mai 2020OMOM 5951Nied: An der SteinmühleDirektanregung
  3. 11. September 2020Antwort des Magistrats · nach 28 WochenSTST 1589Nied: An der SteinmühleStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 39 · 12.05.2020
TO I, TOP 21
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 5951 2020 Die Vorlage OF 1261/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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