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Der Ortsbeirat bekräftigt: Geeigneten Standort für die IGS-West schnell finden, Beschlüsse des Runden Tisches umsetzen

Vorlagentyp: OFSPD
21 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren3 SitzungenAngenommen

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Begründung

Die Aktivitäten der Stadt einen endgültigen Standort für die sog. IGS-West zu finden, die zur Zeit als Außenstelle der Paul-Hindemith-Schule provisorisch in Zeilsheim untergebracht ist, begrüßt der Ortsbeirat ausdrücklich (siehe Brief des Stadtschulamts vom 28.7.09). Eltern und Schüler dort brauchen Gewissheit, dass die Zukunft der Schule gesichert wird, ebenso die Eltern und Schüler, die zur Zeit noch einen IGS-Platz im Frankfurter Westen suchen, aber aufgrund des zu geringen Platzangebotes nicht finden können. Dieses Vorgehen der Stadt entspricht auch den Beschlüssen des Runden Tischs vom 16.9.08. Zuletzt mangelte es aber an Informationen sowie der Beteiligung von Ortsbeirat und Rundem Tisch. Ob das nun ins Auge gefasste ehemalige Wesner-Gelände geeignet ist, muss eine genaue Untersuchung ergeben, deren Ergebnisse im Runden Tisch und im Ortsbeirat vor einer Festlegung vorgestellt und beraten werden müssen.

Inhalt

Antrag vom 16.08.2009, OF 1259/6

Betreff:

Der Ortsbeirat bekräftigt: Geeigneten Standort für die IGS-West schnell finden, Beschlüsse des Runden Tisches umsetzen

Die Aktivitäten der Stadt einen endgültigen Standort für die sog. IGS-West zu finden, die zur Zeit als Außenstelle der Paul-Hindemith-Schule provisorisch in Zeilsheim untergebracht ist, begrüßt der Ortsbeirat ausdrücklich (siehe Brief des Stadtschulamts vom 28.7.09). Eltern und Schüler dort brauchen Gewissheit, dass die Zukunft der Schule gesichert wird, ebenso die Eltern und Schüler, die zur Zeit noch einen IGS-Platz im Frankfurter Westen suchen, aber aufgrund des zu geringen Platzangebotes nicht finden können.

Dieses Vorgehen der Stadt entspricht auch den Beschlüssen des Runden Tischs vom 16.9.08. Zuletzt mangelte es aber an Informationen sowie der Beteiligung von Ortsbeirat und Rundem Tisch.

Ob das nun ins Auge gefasste ehemalige Wesner-Gelände geeignet ist, muss eine genaue Untersuchung ergeben, deren Ergebnisse im Runden Tisch und im Ortsbeirat vor einer Festlegung vorgestellt und beraten werden müssen.

Dies vorausgeschickt möge der Ortsbeirat beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, die Suche nach dem endgültigen Standort für die IGS-West weiter zu führen, den Ortsbeirat und den Runden Tisch in das Verfahren ab sofort aber einzubeziehen.

Die Entscheidung ist dabei möglichst bald herbei zu führen, da die IGS-West am jetzigen Standort nur noch genügend Platz bis zum Schuljahresende haben wird.

Die ebenfalls vom Runden Tisch beschlossene Umwandlung der Eduard-Spranger-Schule in eine IGS ist parallel zu betreiben und Runder Tisch und Ortsbeirat sind dabei ebenfalls einzubeziehen.

Anlage 1 (ca. 328 KB)Hauptvorlage: Antrag vom 23.07.2009, OF 1245/6 Beratung im Ortsbeirat: 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 16. August 2009Sie sind hier
    OFOF 1259/6Der Ortsbeirat bekräftigt: Geeigneten Standort für die IGS-West schnell finden, Beschlüsse des Runden Tisches umsetzen
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 27. Oktober 2009OMOM 3665Der Ortsbeirat bekräftigt: Geeigneten Standort für die IGS-West schnell finden, Beschlüsse des Runden Tisches umsetzenDirektanregung
  3. 11. Januar 2010Antwort des Magistrats · nach 21 WochenSTST 165a. Der Ortsbeirat bekräftigt: Geeigneten Standort für die IGS-West schnell finden, Beschlüsse des Runden Tisches umsetzen. b. Entwicklung des Geländes Möbelcity-Wesner c. Welche Strategien verfolgt das Stadtschulamt bei der Standortsuche für Schulen im FrStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 6
Sitzung 35 · 25.08.2009
TO I, TOP 20
Beraten
1. Die Vorlage OF 1245/6 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage OF 1259/6 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 36 · 22.09.2009
TO I, TOP 9
Beraten
1. Die Vorlage OF 1245/6 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage OF 1259/6 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 37 · 27.10.2009
TO I, TOP 9
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 3665 2009 1. Die Vorlage OF 1245/6 wird durch die Annahme der Vorlage OF 1259/6 für erledigt erklärt. 2. Die Vorlage OF 1259/6 wird mit den Maßgaben beschlossen, dass a) der dritte Absatz des einleitenden Teils um nachfolgenden Satz ergänzt wird: "Leider hat die Informations-Veranstaltung des Ortsbeirates 6 am 06.10.2009, die hierzu dienen sollte, noch nichts ergeben"; b) im Tenor der erste Absatz um nachfolgenden Nebensatz ergänzt wird: ". ., damit baldmöglichst für die Kinder, deren Eltern einen Platz an einer IGS im Bereich des Ortsbezirks 6 wünschen, ein solcher Platz bereitgestellt werden kann."

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüneLinkeFreie Wähler
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. SPD, GRÜNE, LINKE. und Freie Wähler gegen CDU (= Ablehnung)

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