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Verkehrskontrollen in der Straße Am Dornbusch

Vorlagentyp: OFCDU
21 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
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Begründung

Anwohner berichten von regelmäßigen und mit erheblichen Lärmbelästigungen verbundenen Verstößen von Kraftfahrern gegen die Geschwindigkeitsbestimmungen auf der Straße Am Dornbusch. Der Magistrat wird deshalb aufgefordert, die Straße Am Dornbusch in das Programm für regelmäßige Geschwindigkeitskontrollen aufnehmen zu lassen.

Inhalt

Antrag vom 16.08.2010, OF 1254/9

Betreff:

Verkehrskontrollen in der Straße Am Dornbusch

Anwohner berichten von regelmäßigen und mit erheblichen Lärmbelästigungen verbundenen Verstößen von Kraftfahrern gegen die Geschwindigkeitsbestimmungen auf der Straße Am Dornbusch.

Der Magistrat wird deshalb aufgefordert,

die Straße Am Dornbusch in das Programm für regelmäßige Geschwindigkeitskontrollen aufnehmen zu lassen.

Beratung im Ortsbeirat: 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 16. August 2010Sie sind hier
    OFOF 1254/9Verkehrskontrollen in der Straße Am Dornbusch
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 26. August 2010OMOM 4479Verkehrskontrollen in der Straße Am DornbuschDirektanregung
  3. 10. Januar 2011Antwort des Magistrats · nach 21 WochenSTST 44Verkehrskontrollen in der Straße Am DornbuschStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 9
Sitzung 44 · 26.08.2010
TO I, TOP 25
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 4479 2010 Die Vorlage OF 1254/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung LINKE.

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