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Andienung Grundschule Riedberg I prüfen und verbessern

Vorlagentyp: OFFDP
1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat beantragt einen weiteren Ortstermin zur Andienung der Grundschule Riedberg 1, um eine dauerhafte Lösung zu erarbeiten. Dies ist notwendig, da eine Umsetzung der bereits 2017 vereinbarten Andienungsfläche bislang nicht erfolgt ist und es Bedenken hinsichtlich der Sicherheit der Schülerinnen und Schüler gibt.

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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Antrag

Der Ortsbeirat wird gebeten, Folgendes zu beschließen: Die Ortsvorsteherin wird gebeten, einen weiteren Ortstermin zur Andienung der Grundschule Rietberg 1 anzuberaumen, um eine dauerhafte Lösung für die Andienung der Grundschule Riedberg 1 zu erarbeiten.

Begründung

Bereits 2017 fand ein Ortstermin statt, in dem folgendes vereinbart wurde: "Da für den Schulbetrieb Anlieferungen in regelmäßigen Abständen erforderlich sind, soll auf dem Schulgelände eine Andienungsfläche ausgewiesen werden." Eine Umsetzung ist bis heute nicht erfolgt. Überdies führt eine etwaige Andienung über den Schulhof nach einigen Äußerungen zu Gefahren für die Schülerinnen und Schüler. Daher bedarf es aus Sicht des Ortsbeirates eines weiteren Ortstermins, um noch einmal neu über die Frage zu sprechen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 15. November 2021 brachte FDP im Ortsbeirat 12 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 26.11.2021 im OBR 12 angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 12
Sitzung 6 · 26.11.2021
TO I, TOP 15
Angenommen
Die Vorlage OF 124/12 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung