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Bus-Chaos im Frankfurter Westen?

Vorlagentyp: OFGRÜNE
213 Wochen bis zur Antwort9 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Begründung

Unter der Überschrift "Bus-Chaos im Frankfurter Westen" berichtete das Höchster Kreisblatt am 18.12.2014 sehr ausführlich über massive Probleme, die auf den Buslinien des neu ausgeschriebenen Linienbündels B, welches den größten Teil des Busverkehrs im Ortsbezirk 6 abdeckt, auftreten, seit dieses Linienbündel von seinem neuen Betreiber (DB Busverkehr Hessen) befahren wird. Der Ortsbeirat 6 fragt hierzu den Magistrat:

  1. Trifft es zu, dass es zum Ausfall von Bussen und zu massiven Verspätungen gekommen ist?
  2. Trifft es zu, dass Haltestellen auf der Strecke ausgelassen wurden?
  3. Trifft es zu, dass Busse falsche Zielanzeigen hatten?
  4. Trifft es zu, dass sich Busfahrer auf der Strecke verfuhren und falsche Wege einschlugen?
  5. In welchem Ausmaß kann der Magistrat die unter 1-4 geschilderten Probleme bestätigen, wie wurde dies protokolliert?
  6. Wie konnte es zu diesen Probleme kommen, obwohl angeblich vorher tagelang Probe gefahren wurde?
  7. Welche Maßnahmen wurden inzwischen ergriffen, um die Probleme in den Griff zu bekommen, und wurde das Bonus-Malus-System angewendet?
  8. Was ging im Unterschied zu anderen Anbieterwechseln, die ja schon öfter stattgefunden haben, diesmal so dramatisch schief?
  9. Welche Schlüsse zieht der Magistrat aus den aufgetretenen Problemen im Hinblick auf zukünftige Ausschreibungen?
  10. Welche Entschädigungen für die nicht oder nur sehr schlecht erbrachten Leistungen werden gezahlt? Begründung: Viele Menschen, die auf die öffentlichen Verkehrsmittel angewiesen sind, können die geschilderten Probleme durch leidvolle Erfahrungen bestätigen. Dies hat die Fahrgäste sehr verärgert, daher ist es notwendig, die Ereignisse aufzuarbeiten, damit sich dies in Zukunft nicht in so einem Maße wiederholt.

Inhalt

Antrag vom 12.01.2015, OF 1238/6

Betreff: Bus-Chaos im Frankfurter Westen? Unter der Überschrift "Bus-Chaos im Frankfurter Westen" berichtete das Höchster Kreisblatt am 18.12.2014 sehr ausführlich über massive Probleme, die auf den Buslinien des neu ausgeschriebenen Linienbündels B, welches den größten Teil des Busverkehrs im Ortsbezirk 6 abdeckt, auftreten, seit dieses Linienbündel von seinem neuen Betreiber (DB Busverkehr Hessen) befahren wird. Der Ortsbeirat 6 fragt hierzu den Magistrat:

  1. Trifft es zu, dass es zum Ausfall von Bussen und zu massiven Verspätungen gekommen ist?
  2. Trifft es zu, dass Haltestellen auf der Strecke ausgelassen wurden?
  3. Trifft es zu, dass Busse falsche Zielanzeigen hatten?
  4. Trifft es zu, dass sich Busfahrer auf der Strecke verfuhren und falsche Wege einschlugen?
  5. In welchem Ausmaß kann der Magistrat die unter 1-4 geschilderten Probleme bestätigen, wie wurde dies protokolliert?
  6. Wie konnte es zu diesen Probleme kommen, obwohl angeblich vorher tagelang Probe gefahren wurde?
  7. Welche Maßnahmen wurden inzwischen ergriffen, um die Probleme in den Griff zu bekommen, und wurde das Bonus-Malus-System angewendet?
  8. Was ging im Unterschied zu anderen Anbieterwechseln, die ja schon öfter stattgefunden haben, diesmal so dramatisch schief?
  9. Welche Schlüsse zieht der Magistrat aus den aufgetretenen Problemen im Hinblick auf zukünftige Ausschreibungen?
  10. Welche Entschädigungen für die nicht oder nur sehr schlecht erbrachten Leistungen werden gezahlt? Begründung: Viele Menschen, die auf die öffentlichen Verkehrsmittel angewiesen sind, können die geschilderten Probleme durch leidvolle Erfahrungen bestätigen. Dies hat die Fahrgäste sehr verärgert, daher ist es notwendig, die Ereignisse aufzuarbeiten, damit sich dies in Zukunft nicht in so einem Maße wiederholt.Hauptvorlage: Antrag vom 21.12.2014, OF 1219/6 Beratung im Ortsbeirat: 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 21. Dezember 2014OFOF 1219/6Bus-Chaos im Frankfurter Westen?Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 12. Januar 2015Sie sind hier
    OFOF 1238/6Bus-Chaos im Frankfurter Westen?
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 13. Januar 2015VV 1218Bus-Chaos im Frankfurter Westen?Anfrage
  4. 29. Mai 2015STST 811Bus-Chaos im Frankfurter Westen?Stellungnahme
  5. 1. Oktober 2018OFOF 812/6Busverkehr im Frankfurter WestenOrtsbeiratsantrag · CDU
  6. 17. Oktober 2018OFOF 862/6Ortsbezirk 6: Busverkehr im Frankfurter WestenOrtsbeiratsantrag · SPD
  7. 23. Oktober 2018OMOM 3788Busverkehr im Frankfurter WestenDirektanregung
  8. 4. Dezember 2018VV 1105Ortsbezirk 6: Busverkehr im Frankfurter WestenAnfrage
  9. 18. Januar 2019Antwort des Magistrats · nach 213 WochenSTST 84Busverkehr im Frankfurter WestenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 37 · 13.01.2015
TO I, TOP 15
Angenommen
Auskunftsersuchen V 1218 2015 1. Die Vorlage OF 1219/6 wird durch die Annahme der Vorlage OF 1238/6 für erledigt erklärt. 2. Die Vorlage OF 1238/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2 / Ziffer 1. bis 4)
Zustimmung:
SPDGrüneLinkeFreie WählerREP
Ablehnung:
CDU
zu 2 / Ziffer 5. bis 10)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Ziffern 1. bis 4.: SPD, GRÜNE, LINKE., FREIE WÄHLER und REP gegen CDU (= Ablehnung) Ziffern 5. bis 10.: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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