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Parkplätze an der Freiwilligen Feuerwehr (Schwanheim/Goldstein)

Vorlagentyp: OFCDU
8 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Die besagte Fläche ist laut Aussage des Grünflächenamtes als Grünfläche ausgewiesen. Allerdings waren dort PKW-Stellplätze markiert, welche von den Anwohnern auch als solche genutzt wurden. Aufgrund der äußerst angestrengten Parkplatzsituation in diesem Bereich (Zur Frankenfurt/Henriette-Fürth-Str.) ist es erforderlich diese Fläche als Parkfläche für PKW auszuweisen und nicht in eine Grünfläche umzuwandeln. Die Bewohner sind auf diese Flächen angewiesen, zumal zu erwarten ist, dass die Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr ebenfalls Parkplätze in diesem Bereich benötigen. Insofern würde sich die Situation doppelt verschärfen. Der Magistrat wird deshalb gebeten, diese Fläche als Parkfläche auszuweisen.

Inhalt

Antrag vom 20.06.2009, OF 1235/6

Betreff:

Parkplätze an der Freiwilligen Feuerwehr (Schwanheim/Goldstein)

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Magistrat wird gebeten, in der Straße "Zur Frankenfurt" (rechte Seite), die Fläche kurz vor dem Neubau der Freiwilligen Feuerwehr, die bisher als Parkfläche markiert war und dementsprechend auch von den Anwohner als Parkplatz genutzt wurde, als Parkfläche frei zugeben und nicht als Grünfläche zu nutzen.

Begründung:

Die besagte Fläche ist laut Aussage des Grünflächenamtes als Grünfläche ausgewiesen. Allerdings waren dort PKW-Stellplätze markiert, welche von den Anwohnern auch als solche genutzt wurden. Aufgrund der äußerst angestrengten Parkplatzsituation in diesem Bereich (Zur Frankenfurt/Henriette-Fürth-Str.) ist es erforderlich diese Fläche als Parkfläche für PKW auszuweisen und nicht in eine Grünfläche umzuwandeln. Die Bewohner sind auf diese Flächen angewiesen, zumal zu erwarten ist, dass die Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr ebenfalls Parkplätze in diesem Bereich benötigen. Insofern würde sich die Situation doppelt verschärfen. Der Magistrat wird deshalb gebeten, diese Fläche als Parkfläche auszuweisen.

Beratung im Ortsbeirat: 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. Juni 2009Sie sind hier
    OFOF 1235/6Parkplätze an der Freiwilligen Feuerwehr (Schwanheim/Goldstein)
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 23. Juni 2009OMOM 3363Parkplätze an der Freiwilligen Feuerwehr (Schwanheim/Goldstein)Direktanregung
  3. 12. August 2009Antwort des Magistrats · nach 8 WochenSTST 1230Parkplätze an der Freiwilligen Feuerwehr (Schwanheim/Goldstein)Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 34 · 23.06.2009
TO I, TOP 79
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 3363 2009 1. Der Geschäftsordnungsantrag wird abgelehnt. 2. Die Vorlage OF 1235/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDLinkeFDPFreie Wähler
Ablehnung:
Grüne
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDLinkeFDPFreie Wähler
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, LINKE., FDP und Freie Wähler gegen GRÜNE (= Annahme) zu 2. CDU, SPD, LINKE., FDP und Freie Wähler gegen GRÜNE (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

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