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Stationären Einzelhandel und Gastronomie auch in Coronazeiten unterstützen

Vorlagentyp: OFSPD
67 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Antrag fordert die Unterstützung des stationären Einzelhandels und der Gastronomie im Frankfurter Süden während der Coronapandemie. Es sollen temporär Außenflächen zur Verfügung gestellt und Teile der kleinen Brückenstraße für den Verkehr gesperrt werden, um die Gastronomie zu entlasten und Infektionen zu vermeiden.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Brückenstraße — 8 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 14.09.2026.

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Antrag

Der Magistrat wird gebeten den durch die Coronapandemie stark in Mitleidenschaft gezogenen stationären Einzelhandel sowie die Gastronomie insbesondere im Frankfurter Süden zu unterstützen. Hierzu sind Außenflächen für gastronomische Zwecke temporär zur Verfügung zu stellen. Konkret könnten Teile kleinen Brückenstraße in den Abendstunden (18 - 22 Uhr) für den Verkehr gesperrt werden und der dort ansässigen Gastronomie Sondernutzungserlaubnisse erteilt werden.

Begründung

Der stationäre Einzelhandel sowie die Gastronomie sind durch die Coronapandemie stark in Mitleidenschaft gezogenen. Leider ist die Pandemie noch nicht überwunden. Es gilt daher Lösungen gerade für Betriebe, welche keine Außenflächen besitzen, zu entwickeln, um jenen einen Betrieb auch in Pandemiezeiten zu ermöglichen und gleichzeitig Infektionen zu vermeiden. Hierzu bietet es sich an, Straßenteile in den Sommermonaten temporär für den Verkehr zu sperren und Sondernutzungsgenehmigungen zu erteilen. Konkret ist dem Ortbeirat 5 bekannt, dass Gastronomen in der kleinen Brückenstraße sich bisher vergeblich um eine entsprechende Genehmigung bemüht haben. Hier sollten sowohl zur Unterstützung der lokalen Gewerbe als auch aus Infektionsschutzgründen pragmatische Lösungen gefunden werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. Juni 2021Sie sind hier
    OFOF 123/5Stationären Einzelhandel und Gastronomie auch in Coronazeiten unterstützen
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 2. Juli 2021OMOM 447Stationären Einzelhandel und Gastronomie auch in Coronazeiten unterstützenDirektanregung
  3. 17. Dezember 2021STST 2278Stationären Einzelhandel und Gastronomie auch in Coronazeiten unterstützenStellungnahme
  4. 16. September 2022Antwort des Magistrats · nach 67 WochenSTST 2108Stationären Einzelhandel und Gastronomie auch in Coronazeiten unterstützenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 5
Sitzung 3 · 02.07.2021
TO I, TOP 38
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 447 2021 1. Der Geschäftsordnungsantrag wird abgelehnt. 2. Die Vorlage OF 123/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDFDPLinkeBFF
Ablehnung:
Grüne
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDFDPLinkeBFF
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: Zu 1.: CDU, SPD, FDP, LINKE. und BFF gegen GRÜNE (= Annahme) Zu 2.: CDU, SPD, FDP, LINKE. und BFF gegen GRÜNE (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

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