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Radbügel für die Niddastraße

Vorlagentyp: OFGRÜNE
17 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat fordert die Installation von Radbügeln an der Niddastraße, um die auf Gehwegen abgestellten Fahrräder zu reduzieren. Dies geschieht aufgrund von Beschwerden von Anwohnern und Gewerbetreibenden. Ziel ist es, die Sicherheit und Ordnung im Straßenraum zu verbessern.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Antrag

Der Ortsbeirat möge gemäß § 3 Absatz 10 GOOBR folgende Anregung an den Magistrat (OM) beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, dafür Sorge zu tragen, dass vor den Liegenschaften Niddastraße 57 und 59 - statt der Parkplätze - ausreichend Radbügel installiert werden.

Begründung

Die vielen auf Gehwegen abgestellten Fahrräder in diesem Bereich, sowie ein Schreiben von Anwohnerinnen und Anwohnern, aber auch Berichte von Gewerbetreibenden in diesem Bereich unterstreichen die Notwendigkeit für die Installation der Bügel.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 18. Februar 2020Sie sind hier
    OFOF 1225/1Radbügel für die Niddastraße
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 10. März 2020OMOM 5888Radbügel für die NiddastraßeDirektanregung
  3. 19. Juni 2020Antwort des Magistrats · nach 17 WochenSTST 1197Radbügel für die NiddastraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 39 · 10.03.2020
TO I, TOP 17
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 5888 2020 Die Vorlage OF 1225/1 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Antragstenor die Worte "- statt der Parkplätze -" ersatzlos gestrichen werden.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPD2 CDUGrüneFDPBFFU.b
Ablehnung:
1 CDU
Enthaltung:
1 CDUDie Partei
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, 2 CDU, GRÜNE, FDP, BFF und U.B. gegen 1 CDU (= Ablehnung); 1 CDU und Die PARTEI (= Enthaltung)

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