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Ortsbeiräte
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Goldstein: Harthweg/Ecke Bruno-Stürmer-Straße

Vorlagentyp: OFGRÜNESPDFDPLINKE
1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat beantragt, dass der Magistrat Maßnahmen ergreift, um das Befahren der Müllfahrzeuge in die Bruno-Stürmer-Straße zu ermöglichen. Dies ist notwendig, da die Fahrzeuge aufgrund von verkehrswidrigem Parken die Tonnen nicht anfahren können. Das erwartete Ergebnis ist eine Verbesserung der Müllentsorgung.

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Antrag

Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten,

geeignete Maßnahmen zu ergreifen um an der o.g. Straßenecke das Befahren der Müllfahrzeuge in die Bruno-Stürmer-Str. zu ermöglichen. Hier wird regelmäßig die

Ecke verkehrswidrig zu geparkt und lt. FES können ihre Fahrzeuge die Tonnen nicht anfahren

und leeren.

Begründung

Die Anwohner der Bruno-Stürmer-Str. wurden von der FES auf den Ortsbeirat 6 verwiesen um die ordnungsgemäßen Leerungen durch einen Antrag sicher zu stellen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 5. Mai 2025 brachten GRÜNE, SPD, FDP, Linke im Ortsbeirat 2 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 20.05.2025 im OBR 6 angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 39 · 20.05.2025
TO I, TOP 16
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 6978 2025 Die Vorlage OF 1220/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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