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Nachbarschaft
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Öffentliche Toilette in der Niddastraße bereitstellen

Vorlagentyp: OFCDU
57 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
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Antrag

In der Niddastraße südlich der Düsseldorfer Straße soll eine öffentliche Toilette bereitgestellt werden.

Begründung

Anwohnende und Mitarbeitende beklagen seit Jahren die mangelnde Hygiene im Bahnhofsviertel und angrenzendem Gallus, wie erst kürzlich wieder in einer Ortsbeiratssitzung präsentiert. Insbesondere der Bereich um die südliche Niddestraße (Gallus) verfügt über keine öffentlichen Toiletten, obwohl es sich um einen Problembereich handelt. Daher soll eine öffentliche Toilette in diesem Bereich bereitgestellt werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. August 2021Sie sind hier
    OFOF 122/1Öffentliche Toilette in der Niddastraße bereitstellen
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 7. September 2021OMOM 676Öffentliche Toilette in der Niddastraße bereitstellenDirektanregung
  3. 14. Januar 2022STST 100Öffentliche Toilette in der Niddastraße bereitstellenStellungnahme
  4. 26. September 2022Antwort des Magistrats · nach 57 WochenSTST 2237Öffentliche Toiletten in der Niddastraße bereitstellenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 4 · 07.09.2021
TO I, TOP 22
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 676 2021 Die Vorlage OF 122/1 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Antragstenor wie folgt lautet: "In der Niddastraße südlich der Düsseldorfer Straße oder in unmittelbarer Umgebung soll eine kostenlose, öffentliche Toilette bereitgestellt werden."

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
GrüneLinke
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung GRÜNE und LINKE.

PARLIS

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Verweisen auf diese Vorlage

Aktuelle Vorlage

OF_122-1_2021Öffentliche Toilette in der Niddastraße bereitstellen

Diese Vorlage verweist auf