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Falsch montiertes Verkehrszeichen?

Vorlagentyp: OFCDU
1 Sitzung
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Inhalt

Antrag vom 09.11.2000, OF 1211/9

Betreff:

Falsch montiertes Verkehrszeichen?

Vorgang:

V 1102 OBR 9 Stellungnahme des Magistrats vom 28.02.2000

Tenor:

In der oben genannten Stellungnahme, Ziffer 4, hat der Magistrat auf Wunsch des Ortsbeirates die Montage eines Verkehrszeichens .Achtung Kinder!. (Schild 136, StVO) an der Einfahrt in die Woogstraße angekündigt (Kreuzung Ginnheimer Hohl). Tatsächlich ist ein solches Schild angebracht worden, allerdings auf der anderen Seite, also für Fahrzeuge, die die Woogstraße in Richtung Alt-Ginnheim verlassen.

Wir fragen deshalb den Magistrat:

Liegt hier vielleicht ein Irrtum vor?

Antragstellende Fraktion: CDUZuständige Ortsbeiräte: 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 9. November 2000 brachte CDU im Ortsbeirat 9 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 9
Sitzung 36 · 30.11.2000
TO I, TOP 17
Beraten
Der Ortsvorsteher wird gebeten, im Sinne der Vorlage OF 1211/9 tätig zu werden und dem Ortsbeirat zu gegebener Zeit zu berichten.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung