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Austausch defekter Gehwegplatten

Vorlagentyp: OFFDP
3 SitzungenAbgelehnt
Vorlage
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Begründung

Der oben genannte Abschnitt des Bürgersteiges ist geprägt durch zahlreiche fehlende und zum Teil auch gebrochene Gehwegplatten. Teilweise sind Plattenkanten auch erhöht, so dass Stolpergefahr besteht. Offensichtlich ist der besagte Gehwegbereich seit Jahrzehnten nicht mehr ausgebessert worden, so dass mittlerweile die Sicherheit für Fußgänger nicht mehr gegeben ist.

Inhalt

Antrag vom 04.11.2010, OF 1201/5

Betreff:

Austausch defekter Gehwegplatten

Der Ortsbeirat 5 fordert den Magistrat auf, in der Straße Auf dem Mühlberg im Bereich zwischen Ecke Offenbacher Landstraße und der Hausnummer 10 die schadhaften Bürgersteigpflasterungen wieder instandsetzen zu lassen.

Begründung:

Der oben genannte Abschnitt des Bürgersteiges ist geprägt durch zahlreiche fehlende und zum Teil auch gebrochene Gehwegplatten. Teilweise sind Plattenkanten auch erhöht, so dass Stolpergefahr besteht. Offensichtlich ist der besagte Gehwegbereich seit Jahrzehnten nicht mehr ausgebessert worden, so dass mittlerweile die Sicherheit für Fußgänger nicht mehr gegeben ist.

Beratung im Ortsbeirat: 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 4. November 2010 brachte FDP im Ortsbeirat 5 diesen Antrag ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 18.02.2011 im OBR 5 abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 5
Sitzung 48 · 03.12.2010
TO I, TOP 25
Beraten
Die Vorlage OF 1201/5 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 49 · 14.01.2011
TO I, TOP 8
Beraten
Die Vorlage OF 1201/5 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 51 · 18.02.2011
TO I, TOP 8
Abgelehnt
Die Vorlage OF 1201/5 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneFAGLinke
Ablehnung:
CDUFDPFraktionslos
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE, FAG und LINKE. gegen CDU, FDP und fraktionslos (= Annahme)

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Ortsbeiratssitzung