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Zugeparkte Gehwege Gutzkowstraße und Textorstraße

Vorlagentyp: OFGRÜNE
1 SitzungAbgelehnt
Vorlage
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Begründung

Zu

  1. Laut Beschilderung ist in diesem Abschnitt entlang des ehemaligen Schifferbunkers das Parken längs 1/2 auf dem Gehweg angeordnet. Es wird inzwischen schräg auf dem Bürgersteig bis zum Bauzaun geparkt, sodass der Bürgersteig nicht mehr als Fußweg genutzt werden kann. Zu
  2. Laut Beschilderung ist das Parken schräg 1/2 auf dem Gehweg angeordnet, es wird aber vollständig auf dem Gehweg geparkt. Dadurch verbleibt für die Fußgänger eine Restfläche von teilweise unter einem Meter. Antragstellende Fraktion: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 5 Beratungsergebnisse:
  3. Sitzung des OBR 5 am 26.10.2001, TO I, TOP 39 Beschluss: Die Vorlage OF 120/5 wird abgelehnt. Abstimmung: CDU, SPD, FDP und BFF gegen GRÜNE (= Annahme)

Inhalt

Antrag vom 12.10.2001, OF 120/5

Betreff:

Zugeparkte Gehwege Gutzkowstraße und Textorstraße

Der Ortsbeirat 5 bittet den Magistrat, in folgenden Straßen die Parkordnung mit geeigneten Mitteln, z.B. durch Markierungen auf Fahrbahn oder auch Gehwegen, durchzusetzen:

  1. In der Gutzkowstraße zwischen Schifferstraße und der Spielstraße Brückenstraße.
  2. In der Textorstraße zwischen Martin-May-Straße und Bruchstraße.

Begründung:

Zu

  1. Laut Beschilderung ist in diesem Abschnitt entlang des ehemaligen Schifferbunkers das Parken längs 1/2 auf dem Gehweg angeordnet. Es wird inzwischen schräg auf dem Bürgersteig bis zum Bauzaun geparkt, sodass der Bürgersteig nicht mehr als Fußweg genutzt werden kann.

Zu 2. Laut Beschilderung ist das Parken schräg 1/2 auf dem Gehweg angeordnet, es wird aber vollständig auf dem Gehweg geparkt. Dadurch verbleibt für die Fußgänger eine Restfläche von teilweise unter einem Meter.

Antragstellende Fraktion: GRÜNEZuständige Ortsbeiräte: 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 12. Oktober 2001 brachte GRÜNE im Ortsbeirat 5 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 26.10.2001 im OBR 5 abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 5
Sitzung 5 · 26.10.2001
TO I, TOP 39
Abgelehnt
Die Vorlage OF 120/5 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDFDPBFF
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, FDP und BFF gegen GRÜNE (= Annahme)

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Ortsbeiratssitzung