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Bessere und häufigere Straßenreinigung in der oberen Inheidener Straße

Vorlagentyp: OFSPD
2 SitzungenAbgelehnt
Vorlage
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Begründung

Entlang dieser ca. 300 m Straßenlänge befinden sich etliche Freizeit- und Gewerbebetriebe, eine Wohnanlage mit 345 Wohneinheiten sowie die Endhaltestelle der Buslinie 38 sowie o.g. Parkplatz. Aufgrund der starken Frequentierung entsteht ein erhöhter Reinigungsbedarf, dem von Seiten der Stadt Frankfurt (FES und Grünflächenamt) zukünftig unbedingt Rechnung getragen werden sollte.

Inhalt

Antrag vom 10.11.2006, OF 119/4

Betreff:

Bessere und häufigere Straßenreinigung in der oberen Inheidener Straße

Der Magistrat wird gebeten darauf hinzuwirken, dass die Inheidener Straße von der Buchwaldstraße bis zur Enkheimer Straße häufiger als bisher gründlich (mindestens 3 x wöchentlich) gereinigt und die Abfallbehälter häufiger geleert werden, besonders im Bereich der Busendhaltestelle der Linie 38 rund um das Panoramabad. Des weiteren sollte der Parkplatz des Panoramabades regelmäßig gereinigt werden.

Begründung:

Entlang dieser ca. 300 m Straßenlänge befinden sich etliche Freizeit- und Gewerbebetriebe, eine Wohnanlage mit 345 Wohneinheiten sowie die Endhaltestelle der Buslinie 38 sowie o.g. Parkplatz. Aufgrund der starken Frequentierung entsteht ein erhöhter Reinigungsbedarf, dem von Seiten der Stadt Frankfurt (FES und Grünflächenamt) zukünftig unbedingt Rechnung getragen werden sollte.

Beratung im Ortsbeirat: 4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 10. November 2006 brachte SPD im Ortsbeirat 4 diesen Antrag ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 23.01.2007 im OBR 4 abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 4
Sitzung 7 · 28.11.2006
TO I, TOP 23
Beraten
Die Vorlage OF 119/4 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 8 · 23.01.2007
TO I, TOP 5
Abgelehnt
Die Vorlage OF 119/4 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinke.wasg
Enthaltung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD und LINKE.WASG (= Annahme) bei Enthaltung FDP

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung