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Ortsdiener im Ortsbezirk

Vorlagentyp: OFCDU
13 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Inhalt

Antrag vom 23.05.2005, OF 1184/9

Betreff:

Ortsdiener im Ortsbezirk

In der letzten Ortsbeiratssitzung vom 28.04.2005 wurde durch den Leiter der Stabsstelle Sauberes Frankfurt, Herr Postleb, das "Ortsdiener-Projekt“ vorgestellt. Dabei wurde festgestellt, daß es im Ortsbezirk 9 noch keine Ortsdiener tätig sind, da diese noch nicht durch den Ortsbeirat beantragt worden sind.

Da der Ortsbeirat jedoch auch für verstärkte Ordnung und Sauberkeit im Ortsbezirk 9 eintritt und Ansprechpartner wie die "Ortsdiener“ als hervorragende Lösung betrachtet, beantragt er hiermit die Einrichtung von je einer Ortsdienerstelle in den Stadtteilen Dornbusch, Eschersheim und Ginnheim.

Als Unterkunft für die Ortdiener im jeweiligen Stadtteil, möglichst mit sanitären Einrichtungen, schlägt der Ortsbeirat z. B. vor:

- Dornbusch: Bürgeramt Dornbusch, Räume der VGF in der Fußgängerunterführung Dornbusch

- Eschersheim: Raum der VGF oder Ladenlokal in der Fußgängerunterführung Hügelstraße, Raum der VGF in den Unterführungen Lindenbaum oder Weißer Stein, Betriebsgebäude auf dem Friedhof Eschersheim, Betriebsgebäude der Mainova am Wasserturm

- Ginnheim: Betriebsgebäude auf dem Friedhof Bockenheim (Ginnheimer Landstraße), Raum der VGF an der Endhaltestelle U-Bahn-Linie U1

Antragstellende Fraktion: CDUBeratung im Ortsbeirat: 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 23. Mai 2005Sie sind hier
    OFOF 1184/9Ortsdiener im Ortsbezirk
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 9. Juni 2005OMOM 3600Ortsdiener im OrtsbezirkDirektanregung
  3. 22. August 2005Antwort des Magistrats · nach 13 WochenSTST 898Ortsdiener im OrtsbezirkStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 9
Sitzung 40 · 09.06.2005
TO I, TOP 28
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 3600 2005 1. 1. Der Geschäftsordnungsantrag wird abgelehnt. 2. Die Vorlage OF 1184/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen 2. Die Vorlage OF 1185/9 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPPDS
Ablehnung:
SPD
zu 2)
Zustimmung:
CDU1 SPD
Ablehnung:
GrüneFDPPDS
Enthaltung:
SPDPDS
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. zu 1.: CDU, GRÜNE, FDP und PDS gegen SPD (= Annahme) zu 2.: Annahme bei Enthaltung SPD und PDS zu 2. CDU und 1 SPD gegen GRÜNE, FDP und PDS (= Annahme) bei vier Enthaltungen SPD

Mitdiskutieren

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