Schriftliche Antworten der Fragestunde mit betroffenem Ortsbezirk kennzeichnen
Zusammenfassung
Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, in Zukunft die schriftlich beantworteten Fragen aus der Fragestunde mit dem jeweils betroffenen Ortsbezirk zu kennzeichnen. Dies soll die Auffindbarkeit relevanter Antworten in ParLis erleichtern und die Informationsgrundlage der Ortsbeiräte verbessern.
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Thema Grünflächen, Wald und Friedhöfe verfolgenAntrag
Der Ortsbeirat möge beschließen,
der Magistrat wird gebeten, bei den schriftlich beantworteten Fragen aus der Fragestunde der Stadtverordnetenversammlung künftig den jeweils betroffenen Ortsbezirk auszuweisen, sofern ein örtlicher Bezug besteht. Sie sollen damit auch leichter in ParLis auffindbar gemacht werden.
Begründung
Die schriftlichen Antworten auf Fragen aus der Fragestunde enthalten häufig wertvolle Detailinformationen zu lokalen Themen - etwa zum Stand von Baumaßnahmen, zu Planungen oder zu Zuständigkeiten. Diese Informationen sind für die Arbeit der Ortsbeiräte relevant, lassen sich aber in der Fülle der Dokumente nur schwer auffinden. Eine Kennzeichnung mit dem betroffenen Ortsbezirk würde es ermöglichen, gezielt nach relevanten Antworten zu suchen und so die Informationsgrundlage für die ehrenamtliche Arbeit in den Ortsbeiräten zu verbessern.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Der Weg dieser Vorlage
Am 12. Januar 2026 brachte SPD im Ortsbeirat 5 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme